Full text: Volume (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

Zur Lehre von der Kompensation.

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er ist Willensbestandtheil und bleibt daher beachtlich, solange
die Willenserklärung existirt. Im Prozesse dagegen wirkt der
Irrthum umgekehrt prohibitio, und da hier das Wollen nur
auf Angriff und Vertheidigung geht, kann er nur für die
Dauer des Prozeffes beachtlich bleiben.
9.
Nach einer anderen Richtung hat der Entwurf noch aus-
drückliche Bestimmung getroffen, obwohl sich dieselbe schon aus
dem juristischen Wesen der Aufrechnungserklärung ergeben soll *).
Die Aufrechnungserklärung soll keine Zeitbestimmung und keine
Bedingung vertragen können, und eine unter Beifügung
solcher Modalitäten abgegebene Aufrechnungserklärung soll des-
halb unwirksam sein (§ 282 Abs. 2). Damit ist zunächst eine
Aufrechnungserklärung nicht gemeint, die, selbst unbedingt und
unbetagt, nur mit bedingten und betagten Forderungen voll-
zogen ist. Denn die Ungültigkeit solcher Erklärungen wird
schon durch § 281 des Entwurfs regulirt; gemeint ist eine
Aufrechnungserklärung, die selbst bedingt oder betagt abgegeben
ist. Die Motive * 2) rechtfertigen die Unwirksamkeit einer solchen
Erklärung damit, daß die Kompensation nicht günstiger gestellt
werden dürfe als die Zahlung, das Gegentheil nicht durch ein
Verkehrsbedürfniß gerechtfertigt werde und der Gläubiger auch
eine bloß bedingte und betagte Zahlung ablehnen dürfe. Zu-
nächst hat der Gläubiger bei einer bedingten oder betagten
Zahlung, d. h. bei einer thatsächlichen Zahlung, bei der der

Die Motive (ii, 108) befürchten offenbar Widerspruch und ent-
gegengesetzte Meinungen. Bei der Kündigung im DarlehnSverhältniffe,
unzweifelhaft einseitigem, mit einem die» oder einer conditio unverträglichen
Rechtsgeschäft, haben sie eS ausdrücklich abgelehnt, der Konsequenz besonderen
Ausdruck im Entwürfe zu geben (Bd. H, S. 314).
2) Bd. II, S. 108.

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