Full text: Volume (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

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Lippmann,

Wendete der Verklagte Kompensation ein, so konnte er daher
damit nicht bezwecken, seine Gegenforderung zur Anerkennung
und Vollstreckung durch den Richter zu bringen. Er machte
nur geltend, daß er wegen derselben nicht nach dem vollen
Anträge des Klagers verurtheilt werden könne, und da der
Klageanspruch durch äeäuetiv in juäieium formell unter-
gegangen und nur noch in der Gestalt und dem Umfange
Geltung neu erhielt, wie er aus dem Prozesse wieder hervor-
ging, so war mit einem die Kompensation berücksichtigenden
Urtheile das Faktum der Klageminderung geschaffen. Daraus,
daß die Kompensation nicht Geltendmachung einer Gegen-
forderung zum Zwecke der Befriedigung war, erklärt sich auch
wohl, daß die römischen Quellen eine ausdrückliche Ent-
scheidung darüber gegeben haben, daß die rechtskräftige Ver-
werfung der Kompensationseinrede wegen Nichtexistenz der
Gegenforderung für eine spätere klageweise Geltendmachung

Frage, welchen Verlauf das Exekutionsverfahren im älteren römischen Recht
genommen habe, wenn Gläubiger und Schuldner gleichzeitig exekutorische
Titel erlangt und sich nun gegenseitig durch manus injectio zu ihrem
Rechte verhelfen wollten. Wenn er dabei als wahrscheinlich annimmt, daß
die Macht des einen Theiles durch die gleiche des anderen paralysirt wor-
den sei, so mußte ohne Vertrag der Interessenten ein Austrag der Sache
durch gegenseitige Befriedigung unmöglich sein.
Nach dem Entwürfe möchte die Frage schwer zu lösen sein, welche
Kompensation dann zu gelten habe, wenn Gläubiger und Schuldner
gleichzeitig (im Verhandlungstermine) eine Kompensationserklärung,
jeder indessen mit einer anderen Forderung des Gegners abgegeben haben.
Soll hier die Sache einen Ausgang haben, so kann es nur der Richter
sein, der darüber Bestimmung zu treffen hat.
1) I. 8 § 2 Dig. 3, 5: Quod si post examinationem reprobatae fuerint
pensationes, verius est, quasi re judicata amplius agi contrario judicio
non posse, quia exceptio rei judicatae opponenda est. In beti Worten 7
verius est kommt die Wandlung der Ansichten, in den Worten: quasi re
judicata das Anomale in der Erstreckung der Rechtskraft auf die Kompen-
sationseinrede zum Ausdruck.

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