Full text: Volume (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

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Lippmann,

zustehenden Kompensationsrechts gezahlt hat, die eonäietio
iuäediti auf Rückgabe der Zahlung habe. Es beweist indessen
m. A. n. diese Kondiktio um deshalb nichts, weil (wie schon
oben angeführt) das römische Recht eine besondere eonäietio
iväediti auf Rückzahlung irrig gezahlter Zinsen nicht kannte,
sondern nur eine solche auf Rückzahlung von Kapital und
Zinsen, und es hätte doch, wäre Rückwirkung der Kompen-
sationserklärung wirklich ein römisch-rechtlicher Gedanke ge-
wesen, sehr nahe gelegen, die eonäietio inäebiti auf die Rück-
forderung der von der Koexistenz an aufgelaufenen Zinsen zu
beschränken, da das gezahlte Kapital mit den bis zur Koexistenz
entstandenen Zinsen jedenfalls dem Gläubiger belassen werden
müßte. Von einer solchen beschränkten Wirksamkeit der eon-
äietio inäebiti findet sich in den Quellen keine Spur. Wenn
aber mir der eonäietio iväediti das Kapital selbst und ganz
zurückgefordert werden konnte, so ergriff und mußte diese
Klage auch die Gesamtsumme der mitgezahlten Zinsen ergreifen,
und der Dortheil, den diese Klage gegenüber der besonderen
Klage aus der Gegenforderung selbst dem Schuldner bot, lag
eben darin, daß in dem Falle einer zinslosen Gegenforderung
mit der Klage aus dieser Gegenforderung die gezahlten Zinsen
nicht wieder zu erlangen waren *). Aber die Zuständigkeit der

beseitigen, also in den Verzug überhaupt eingreifen kann, so muß damit
auch ein Annahmeverzug des Gläubigers wieder beseitigt werden können.
Und dann unter Umständen nicht nur dies, auch eine etwaige mor» sol-
vendi desselben in Berichtigung seiner Schuld würde damit erloschen sein.
Doppelter Bortheil für doppelt schuldhaftes Verhalten! Aber die Gesetze
der wor» sind keine Gesetze für den Zeitpunkt der Erfüllung. Sie
normiren den Inhalt der Obligation, soweit er beweglich ist, falls die
letztere aus subjektiven Gründen zunächst ihre naturgemäße Lösung nicht
finden kann.
1) Goldschmidt, a. a. O., S. 134.

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