Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

Zur Lehre von der Kompensation.

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eine Sistirung des Laufs von Verzugszinsen stattfinde? Die
mora wird beendigt durch eine solutio, d. h. eine dem In-
halte der Obligation entsprechende Leistung des Schuldners.
Ist nun aber die Kompensationserklärung eine solche 8o1utio?
Sprechen die Quellen nicht vielmehr von „ex oomperwatione
retinere"? Deshalb ist die Kompensationserklärung auch
nicht etwa erklärte Erfüllungsbereitschaft, die eine mora pur-
giren könnte. Und wenn die purgatio morae eine einseitige
Willenserklärung des Schuldners darftellen muß, wie kann da
schon der objektive Umstand einer Koexistenz kompensabler
Forderungen eine wora beider Theile wirklich beendigen? Das
wahre Bild der Sache im Prozesse ist doch das, daß jeder
Theil fordert, interpellirt und kein Theil zahlen will. Müßten
dann aber nicht gerade erst recht gegen jeden Theil die Folgen
der mora auszusprechen sein, statt den Satz anzuwenden, den
bis jetzt kein einziges Pandektenlehrbuch in dem Kapitel von der
mora behauptet hat, daß bei kompensabeln Gegenansprüchen die
mora des einen Theils durch die des anderen Theils unwirksam
gemacht werde. Der Satz, daß die Existenz kompensabler Gegen-
forderungen den Lauf von Verzugszinsen inhibire, macht das
besondere Institut der mora, soweit es sich um gegenseitige
Zinsansprüche aus Verzug handelt, vollständig werthlos, und
da die rechtliche Möglichkeit solcher Ansprüche erst durch den
Prozeß gegeben ist, so verlegt er auch überhaupt das Institut
der mora, das auf der Grenzscheide zwischen materiellem und
Prozeßrecht liegt, irriger Weise ganz auf das Gebiet des
materiellen Rechts, ganz ebenso, wie dies der Entwurf des
bürgerlichen Gesetzbuches m. E. für die Kompensation dadurch
versucht hat, daß der Vollzug der Kompensation lediglich in
die Erklärung des Kompensationswillens gesetzt und diese Er-
klärung rechtsgeschäftlicher Natur sein soll.
Und wie kommt die Sache zu liegen, wenn einer ver-

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