Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

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Lippmann,

rebus creditis für das zwei Gegenansprüche berührende
Kompensationsgeschäft verwerthen zu wollen. Könnte sie auch
Aufschluß darüber geben, weshalb der verklagte Schuldner zur
Zahlung von Zinsen für die eingeklagte Forderung des Gläubi-
gers nicht verpflichtet wäre, so läßt sich doch aus ihr die Sistirung
des Zinsenlaufes auch bezüglich der vom Verklagten geltend ge-
machten Kompensationsforderung in keiner Weise erklären.' Dem
klagenden Gläubiger steht eine Einrede nicht sowohl zur Seite,
als vielmehr entgegen, und in den besonderen Fällen, in denen
eine Gegenseitigkeit der Forderungen nicht besteht, wenn also
z. B. der deditor cessus gegen den Cessionar mit einer
Forderung an den Cedenten kompensiren will, existirt überhaupt
gar keine persönliche Verpflichtung des Cessionars, die Schuld
des Cedenten zu tilgen. Wie kann dann aber dieser überhaupt
auch nur in mora kommen? Die Sistirung des Zinsenlaufs
läßt sich auch nicht, und selbst nicht in dem Falle einer Gegen-
seitigkeit der Forderungen, als die Wirkung einer gleichzeitigen
mora beider Theile zur Zeit der kompensablen Koexistenz der
Forderungen auffassen, weil die mora erst durch eine Inter-
pellation des Gläubigers entsteht und auch nur im Falle einer
schuldbaren Säumniß des Schuldners l), also gewiß dann nicht
eintritt, wenn der Schuldner von der Existenz seiner Schuld
nichts weiß und wiffen kann. Es kommt hinzu, daß der An-
spruch auf Verzugszinsen nach römischem Recht, wie heutzutage
regelmäßig noch der Prozeßkostenanspruch, auch gar nicht in
obligatione ist, sondern officio judicis präftirt wird, also
überhaupt erst dadurch entstehen kann, daß der Hauptanspruch
in den Prozeß eingeführt wird. Wie kann dann aber über-
haupt nur davon die Rede sein, daß schon vor dem Prozesse

t) So, prinzipiell wenigsten-, auch der Entw. des bürgerlichen Gesetz-
buchs, § 245, 246, 241.

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