Full text: Volume (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

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Dr. Otto Weiidt,

Gegen recht des Beklagten bedeutet, womit er der nach jus
civile oder jus strictum begründeten actio entgegentritt. Dies
Gegenrecht wird oft sich auf selbständige Thatsachen zu stützen
haben, kann sich aber doch auch schon bloß aus demjenigen
ergeben, was der Kläger bereits vorgetragen hat, ohne seinen
Charakter dabei zu verlieren. Denn die Gegenüberstellung von
actio und exceptio deckt sich nicht mit dem Gegensatz von
Klage und Einrede, Behauptung und Gegenbehauptung, und
so kommt es. daß eine exceptio ihre Stelle finden kann, wo
in Ansehung des thatsächlichen nur eine Bemängelung des
Klagegrundes vorliegt. Hat die Stipulation durch sich selbst
formal verpflichtende Wirkung und kann daraus auch dann
geklagt werden, wenn darin eine Unbilligkeit erblickt werden
müßte und ein dolus des Klägers, qui perseveret ex ea
stipulatione petere, so giebt lediglich die exceptio doli das
Mittel, dieser Unbilligkeit zu begegnen und die sonst unver-
meidliche Kondemnation des Beklagten zu verhüten.
Mit anderen Worten, mit der exceptio werden nicht
immer neue Thatsachen, sondern zuweilen auch bloße Rechts-
regeln zur Geltung gebracht, wo dann von einer Beweis-
last des Beklagten von selbst nicht die Rede sein kann. So-
wie sich die Anschauung Bahn bricht, daß es unbillig ist, aus
einer sine causa eingegangenen Stipulation zu klagen, ist mit
diesem Rechtssatz die exceptio doli begründet und durch die-
selbe wird nichts als jene Anschauung zur Sprache gebracht.
Und ferner, sobald es festfteht, daß die abstrakte Schuldklage
trotz der Kondiktionsformel in judicio zur Individualisirung
des Anspruches nöthigt, wenn der Beklagte dies begehrt, und
daß dabei die auf Rückzahlung eines Darlehns gerichtete Klage
die vorhergegangene Auszahlung des Darlehns zur Voraus-
setzung hat, so führt die exceptio doli eben zur Beweispflicht
des Klägers. Der dolus ist dann schon darin gelegen, daß

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