Full text: Volume (Bd. 65 = 2.F. 29 (1915))

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Emil Pfersche,

wäre natürlich die Aushändigung des Wechsels an den
Schuldner ohne wirkliche Bezahlung ein Delikt des Boten.
In diesem Falle also wird die vertragsmäßige Ersparung
der Zahlung durch entgegenstehende Rechtssätze gehindert
und praktisch undurchführbar gemacht.
Weniger ungünstig liegen andere Fälle, in welchen der
die fremde Forderung Einziehende wenigstens das Eigentum
des Geldes erwirbt. Wenn ein Rechtsanwalt mit der Ein-
treibung einer Forderung beauftragt ist und eine besondere
Empfangsvollmacht besitzt, kann zwischen ihm und dem
eingemahnten Schuldner eine gesetzliche Aufrechnung natür-
lich nicht erklärt werden; wohl aber könnten die Beteiligten
die Barzahlung ersetzen durch eine Scheinkompensation mit
Austausch der gegenseitigen Empfangsbestätigungen, wobei
es dahingestellt bleiben kann, ob der Vorgang auf seiten
des Rechtsanwaltes völlig ordnungsmäßig wäre, wenn er
wenigstens den Betrag der Forderung als bezahlt zugunsten
seines Klienten verbucht hat.
Der Fall des Pfandgläubigers hat nun die Eigen-
tümlichkeit, daß die Möglichkeit besonders naheliegt, durch
Austausch gegenseitiger Erkärungen die Scheinkompensation
herbeizuführen; denn der Pfandgläubiger, der zur Einziehung
des Geldes befugt ist, wird Eigentümer des wirklich ge-
zahlten Geldes und kann es dauernd behalten, soweit er
damit für seine Forderung befriedigt wird, er kann daher
ohne jedes Bedenken sofort über das erhaltene Geld dis-
ponieren. Daher haben die Parteien allerdings die Mög-
lichkeit, das Hin- und Hergeben des Geldes zu ersparen
und durch ihre Erklärungen über die angeblich erfolgte Be-
zahlung denselben juristischen Erfolg herbeizuführen, den die
Zahlung gehabt hätte.
Daß ein Pfand gläubiger die Möglichkeit der Schein-

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