Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 41 = 2.F. 5 (1900))

Recht, Sitte und Sittlichkeit.

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Rechtfertigung bedarf. „Wie der gelehrte Richter fort-
während auf die Verständigung mit Laien angewiesen ist,
mögen sie als Laienrichter mit ihm zusammenzuwirken haben,
mögen sie als Parteien, Zeugen oder Sachverständige vor ihm
auftreten, so muß auch der Gesetzgeber, um freiwillige
Folgeleiftung zu erzielen 6), sich der Allgemeinheit verständlich
machen. Gesetzgebung und Rechtspflege können in ihren Ge-
boten und Verboten, in ihren Verfügungen, Beschlüssen und
Urtheilen zweckentsprechend, d. h. überzeugend, belehrend, ordnend,
nur in dem Maße wirken, als ihre Anreden an die Betheiligten
denselben verständlich sind."
Die fernere Frage, wie das Ziel möglichster Gemeinver-
ständlichkeit zu erreichen sei, beantwortet sich dahin, daß es
nur erreichbar ist im engsten Anschlüsse an den Sprach-
gebrauch des Lebens.
Es sei gestattet, hier an einen Ausspruch Friedrichs des
Großen zu erinnern. „Ich finde es sehr unschicklich", — sagt
er in seiner berühmten Kabinetsordre vom 14. April 1780, —
daß die Gesetze größtentheils in einer Sprache geschrieben sind,
welche diejenigen nicht verstehen, denen sie doch zur Richtschnur
dienen sollen!-Ihr müßt also vorzüglich darauf sehen, daß
alle Gesetze in ihrer eigenen Sprache abgefaßt werden."
Was damals bezüglich der lateinischen Sprache gesagt
wurde, gilt gleichermaßen von jeder undeutschen d. h. dem
deutschen Sprachgebrauch widersprechenden, deshalb dem Laien
unverständlichen Terminologie. — Bei der Abfassung des Allg.
Preußischen Landrechts auf Grund der angeführten Kabinets-

6) Vierling, Zur Kritik der juristischen Grundbegriffe, Bd. 1
(1877) S. 149 f.: „Die beste Geltungsbewährung des Rechts ist dessen
freiwillige Befolgung. Durch sie wird im letzten Grunde jede andere
Geltungsbewährung, jede Anwendung von Zwang, Strafe und Exekution
in der Gemeinschaft überhaupt erst möglich."

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