Full text: Volume (Bd. 41 = 2.F. 5 (1900))

Recht, Sitte und Sittlichkeit.

107

Daher bezeichnet Endemann") nicht mit Unrecht den
8 138 Abs. 1 als ein Prinzip von unbekannter Spann-
weite, welches seiner juristischen Festlegung noch harrt.
Eosack") deutet die Worte dahin: „entweder geradezu
unsittlich oder doch d en Anstand gröblich verletzend".
— Hier wird also in den Worten „gegen die guten Sitten"
die Aufstellung eines selbständigen zwischen Unsittlichkeit
und Verstoß gegen Anstand und Sitte in der Mitte lie-
genden Begriffs gefunden. Diese Auffassung erscheint
indessen unhaltbar, nicht nur nach dem unter A. Angeführten,
sondern auch, weil solcher Mittelbegrisf unauffindbar,
jedenfalls dem deutschen Volksbewußtsein
fremd ist.
Viel näher liegt meines Erachtens eine andere Auslegung,
daß nämlich durch Vermeidung des Wortes „Unsittlichkeit" der
zu engen Auffassung entgegengetreten werden sollte, als sei
etwa nur Unsittlichkeit im Sinne des Strafgesetzbuchs, also
geschlechtliche Unsittlichkeit gemeint. —Genügend
begründet wäre freilich die Ablehnung des oben erwähnten
Antrages dadurch nicht; denn Niemandem fällt es ein, die
civilrechtliche turpituäo auf geschlechtliche Unsittlich-
keit zu beschränken.
Man wird kaum umhin können, der Autorität von Planck
(Komm., Bd. 1 S. 190) folgend, einer anderen freilich keines-
weges nabe liegenden Auslegung den Vorzug zu geben: „Nicht
ein Verstoß gegen die Sittlichkeit, — sagt Planck — sondern
gegen die guten Sitten wird gefordert. Dadurch wird dar-

62) S. Endemann a. a. O. S. 3lS (8 74 n 2).
63) Sofa!, Lehrbuch Bd. i § 58,5a (S. 172). Als Beispiel führt
er an den Verkauf eines Buches, das dem Verkäufer von seinem Schüler
als Geschenk gewidmet ist. — Die Ansicht, daß ein solcher Verkauf (wegen
grober Anstandsverletzung) n ich tig sei, wird aber wohl kaum Beifall finden.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer