Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 62 = 2.F. 26 (1913))

Hypothek für eine künftige oder eine bedingte Forderung. 501
ist, einerseits im Konkurse des Gläubigers in jedem Falle
der Konkursmasse entzogen ist, andererseits aber im Konkurse
des Eigentümers immer in die Konkursmasse fällt, gleich-
gültig wie das Rechtsverhältnis zwischen Gläubiger, Eigen-
tümer und persönlichem Schuldner gestaltet ist, ist nach der
hier vertretenen Auffassung die Rechtslage verschieden je nach
den Beziehungen, in denen die drei bezeichnten Personen zu-
einander stehen. Es ergibt sich, daß im Konkurse des Gläubigers
die Hypothek der Konkursmasse nur dann erhalten bleibt, wenn
sie mit Mitteln der Konkursmasse valutiert wird. Gerät der
Eigentümer oder der persönliche Schuldner in Konkurs, so
braucht die Hypothek dem Gläubiger nur dann belassen zu
werden, wenn er einen obligatorischen Anspruch auf Ein-
räumung der Hypothek gegen den Eigentümer oder den per-
sönlichen Schuldner hat. Aber auch, wenn dem Gläubiger
ein solcher Anspruch nicht zusteht, ist die Hypothek ihm zu
belassen, wenn der persönliche Schuldner dies auf Grund
seines Rechtsverhältnisses zum Eigentümer von diesem ver-
langen kann. Steht weder dem Gläubiger (gegen den Eigen-
tümer oder den persönlichen Schuldner) noch dem persönlichen
Schuldner (gegen den Eigentümer) ein Anspruch auf Ein-
räumung der Hypothek für den Gläubiger zu, so kann der
Eigentümer jederzeit, also insbesondere auch bei Eröffnung
des Konkursverfahrens über das Vermögen des persönlichen
Schuldners, die Aufgabe der Hypothek durch den Gläubiger
verlangen. Diese Befugnis kann für den Eigentümer auch
dessen Konkursverwalter ausüben. Ist die Hypothek dem
Gläubiger zu belassen, so hängt es von den zwischen Eigen-
tümer und persönlichem Schuldner bestehenden Rechtsbeziehungen
ab, wer von ihnen die Haftungslast zu tragen hat. Gerät
einer von ihnen in Konkurs, so unterliegen ihre gegenseitigen
Rechtsbeziehungen den Sondervorschriften, welche die Konkurs-

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer