Full text: Volume (Bd. 5 (1871))

4.2. Ueber das Urheberrecht an Schriftwerken nach dem Gesetze vom 11. Juni 1870.

Klostermann: Ueber das Urheberrecht an Schriftwerken:c.

75

II.
Ueber das Urheberrecht an Schriftwerken nach dem
Gesetze vom 11. Juni 1870.
Von Herrn Ober-Bergrath vr. Klostermann in Bonn.
Mit dem 1. Januar 1871 tritt das Gesetz, betreffend das Urheber-
recht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und
dramatischen Werken, vom 11. Juni 1870 (Bundesgesetzblatt S. 339)
für das Gebiet des bisherigen Norddeutschen Bundes in Kraft. Es
erlangt gleichzeitig mit der übrigen Bundesgesetzgebnng auch in Württem-
berg, Baden und Hessen Geltung. Nur in Baiern, dessen Eintritt in
den Verband des Deutschen Reiches in diesem Augenblick überhaupt
noch in Frage steht, ist die Einführung der bisherigen Bundesgesetze
der künftigen Reichsgesetzgebung Vorbehalten. Mit dieser einzigen Au -
nähme besitzen wir also gegenwärtig eine gemeinsame Nachdruck-Gesetz-
gebung für das ganze Deutsche Reich, die sich jedoch auf Schriftwerke
und die oben genannten Nebengattungen der geistigen Produktion mit
Ausschließung der Werke der bildenden Kunst beschränkt.
Ueber die Vorarbeiten zu dem neuen Gesetze ist in diesen Heften
bereits früher von dem Verfasser des letzten Entwurfes eingehend be-
richtet?) Die späteren Phasen, welche der Entwurf bis zu seiner Ge-
nehmigung durch den Reichstag durchlaufen hat, sind noch in frischer
Erinnerung. Die Aufrechterhaltung des Autorschutzes in seiner bis-
herigen Ausdehnung, in erster Lesung lebhaft angegriffen, wurde bei der
zweiten Lesung vom Reichstage beschlossen und demnächst die Regierungs-
vorlage in dritter Lesung mit einzelnen Aenderungen angenommen. Das
Gesetz ist von dem Verfasser des Entwurfes bereits in einem ausführ-
lichen Kommentare bearbeitet worden?) Die Aufgabe des vorliegenden
9 Bd. IV. S. 223 Da mb ach über den neuesten Entwurf eines Gesetzes über
das Urheberrecht von Schriftwerken.
2) Dambach. Die Gesetzgebung des Norddeutschen Bundes, betreffend das
Urheberrecht an Schriftwerken rc. Berlin 3 871.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer