Full text: Volume (Bd. 5 (1871))

über Urheberrecht.

vb
nische, technische und ähnliche Zeichnungen und Abbildungen an, welche
nach ihrem Hauptzweck nicht als Kunstwerke zu betrachten sind. Das
Kriterium, ob solche Produkte wissenschaftliche oder Kunstwerke sind,
liegt darin, ob sie Belehrung oder ästhetischen Genuß bezwecken: im
ersteren Fall besteht kein Hinderniß, die Grundsätze über „Schriftwerke"
(Abschnitt I) auf sie anzuwenden; verbinden sich beide Zwecke, so ent-
scheidet das Ueberwiegende; aber es ist der wissenschaftliche Charakter
dadurch nicht ausgeschlossen, daß die Abbildungen z. B. in Kunst-
geschichten, Reisewerken/ an sich auch als Kunstwerke gelten können.
B. stellt in Art. 36 die fraglichen Abbildungen und Zeichnungen unter
die Vorschriften des Art. 26—30, „auch dann, wenn sie nicht als Werke
der Kunst zu betrachten sind", behandelt sie also als oder wie „Werke
der bildenden Kunst", (Dritter Abschnitt Art. 26—36); thatsächlich aber
gelangt man, trotz des N. entgegengesetzten Standpunktes, im Wesent-
lichen zu dem gleichen Ergebniß, da B. auch auf die Werke der bilden-
den Kunst die im ersten Abschnitt (literarische Erzeugnisse) enthaltenen
Vorschriften angewendet wissen will, nur in welligen, diesem Gebiet
eigenen Fragen „besondere Vorschriften" oorbehaltend, Art. 26.
Da der Reichstag den in den §§.59—67 des Entwurfs enthal-
tenen Abschnitt über die Werke der bildenden Künste nicht in das Gesetz
ausgenommen, sondern die Vorlage eines besonderen Gesetzes hierüber
von den verbündeten Regierungen verlangt hat, wird hier aus den ent-
sprechenden Abschnitt von B. ebenfalls nicht eiltgegangen.
N. hat dann in §. 44 den Gedanken des §.7 — Gestattung der
Verwerthung bereits veröffentlichter Werke zu neuer eigener Produktion
— auch auf die fraglichen Abbildungen angewendet und die Beifügung
einzelner Abbildungen aus andern Werken gestattet, vorausgesetzt, daß
das (neue) Schriftwerk als die Hauptsache erscheint und die Abbildungen
nur zur Erläuterung dienen; auch muß der Urheber oder die Quelle
bei Meidung der in §. 24 gedrohten Strafbestimmung angegeben
werden.
Im Reichstag war beantragt worden, die Wiedergabe der bezeich-
neten Abbildungen in einem andern Maaßstab absolut zu gestatten, da
das Eigenthümliche solcher Produkte in den gewählten Größenverhält-
nissen liege. Mit Recht hat man aber diesen Vorschlag aus innern und
äußern Gründen abgelehnt.24)
Übereinstimmend erklärt B. Art. 32 die Aufnahme von Nach-
bildungen von Werken der Kunst (dasselbe gilt nach Art. 36 von den

u) ©. ftenogr. Berichte von 1870. II. S. 139, 543, 859.
Zettschr. f. Gesetzgebung u. Rechtspflege V. 5

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