Full text: Volume (Bd. 5 (1871))

MiScellen.

477

BeweisproduzentLn sich erkennen läßt oder die Hoffnung, das Zeugniß zu
erlangen, aufgegeben werden muß.
Ist nun der böswilligen Partei gegenüber die nützliche Wirksamkeit der
Eventualmaxime verschwindend unbedeutend, so wirkt sie Umgekehrt gerade
selbst zur Verlängerung der Prozesse im Ganzen. Ihr zufolge muß Jeder
neben den einfachen und klaren thatsächlichen Gründen für sein Recht zu-
gleich auch alle entlegensten Umstände Vorbringen, welche dasselbe vielleicht
stützen können. Denn Niemand kann den Ausfall einer angeordneten Be-
weiserhebung voraussehn. Stirbt der benannte Zeuge plötzlich oder erinnert er
sich unerwarteterweise nicht mehr dessen, wovon man glaubte, daß er es noch
wissen müßte, bleibt darum der Hauptgrund unbewiesen, so dürfen die Neben-
gründe nicht mehr berücksichtigt werden, wenn sie nicht schon gleich mit vor-
gebracht gewesen sind. Ist dies aber geschehen, dann muß der Gegner sich
nicht allein über alles auch nur eventuell vorgebrachte erklären, sondern auch
außer dem Nächstliegenden ebenso in gleicher Ausdehnung alles nur mögliche
entgegnen und so fort, bis beiderseitig alles Ersinnliche erschöpft ist. Des-
wegen müssen geräumige Erklärungsfristen gewährt werden, die sich freilich
auch außerdem von selbst gebieten, denn — was die Hauptsache ist und am
meisten verzögerlich wirkt — die Richter, welche dieses ganze gehäufte Streit-
material — jetzt sogar schriftlich — zu bearbeiten und jedenfalls zu be-
urteilen haben, brauchen dazu eine — in den meisten Fällen unnöthige
— im Ganzen unverhältnißmäßig lange Zeit und können deshalb in gleicher
Zeit weitaus nicht so viele Sachen, also durchschnittlich jede Sache nicht so
schnell erledigen, als wenn sie zunächst auch nur mit dem zunächst nöthigen,
mit dem übrigen Streitmaterial aber nur und erst dann befaßt würden,
wenn es darum nöthtg wird, weil das Nächstgelegene zur Entscheidung
sich als nicht ausreichend erwiesen hat. So wird die Durchschnittsdauer
aller Prozesse verlängert, ohne daß die böswillige Verschleppung einiger durch
das Mittel, welches diese gemeinsame Verzögerung bewirkt, auch nur einiger-
maßen wirksam verhindert werden kann.
Aber weit schlimmer als dies ist es, daß durch die Eventualmaxime
an eine zeitweilige Unbedachtsamkeit, Versäumniß, mangelhafte Rechtskennt-
niß, Einsicht oder Beurtheilung unwiederbringliche RechtSnachtheile geknüpft
werden. Zwei Gerichte verurtheilen den Beklagten oder weisen den Kläger
ab. Das Ober-Tribunal erkennt auf Revision oder auf Nichtigkeitsbeschwerde
bei freier Beurtheilung, daß beide Vorderrichter im Rechte geirrt haben und
fällt den umgekehrten Spruch, weil diese oder jene Thatsache zur Begrün-
dung des Anspruchs beziehungsweise der Vertheidigung nicht behauptet oder
wenigstens nicht rechtzeitig in der oder der Prozeßschrift behauptet sei. Die
Mehrzahl der Mitglieder von zwei Gerichten, also mindestens fünf studirte
und dreimal examinirte Rechtsgelehrte haben die Behauptung für unerheblich
gehalten, ungeachtet dessen, daß sie in Verbindung mit noch drei Rechtsge-
lehrten erst zu Dreien, dann zu Fünfen den Fall pflichtmäßig gründlich
geprüft und durchgesprochen haben. Und die rechtsungelehrte, auf den Rath
eines Anwalt angewiesene Partei soll ihr gutes Recht verlieren, weil sie von
gleicher Ansicht befangen nicht oder nicht bis zu einem bestimmten Stadium
des Prozesses daran gedacht hat, die verhängnißvolle Behauptung ihrem An-
wälte mitzutheilen oder weil auch dieser sie als unerheblich bei Seite gelassen

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer