Full text: Volume (Bd. 5 (1871))

Literatur.

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vorliegt, soll jährlich im Umfange von einem auf 25 Bogen und 4- 6 Hefte
berechneten Bande zum Preise von V/z Thlr. erscheinen.
Die erste Sammlung, welche ein Bild der Praxis des neuen Bundes-
Ober-Handels-Gerichtes gewährt, ist geeignet, daö allfeitigste Interesse zu er-
regen. Ehe jedoch auf die in dem vorliegenden Hefte enthaltenen Entschei-
dungen selbst eingegangen werden kann, bedarf cs zunächst einiger Worte über
die Prinzipien, welche der Herausgeber bei der Anfertigung der Sammlung
befolgen will. Er giebt darüber in einer „Einführung und Vorwort" über-
triebenen Einleitung Auskunft, welche eine kurze Darstellung der Errichtung
des Gerichtshofes, seiner Kompetenz und des vor demselben zur Anwendung
kommenden Verfahrens enthält. Mit Recht hat sich der Herausgeber vor-
gesetzt, (s. S. 7) hauptsächlich „das für die gemeinsaine Deutsche Rechts-
Übung Bedeutsame und Folgenreiche" aufzunehmen. Demgemäß will er vor-
zugsweise die Auslegung, Anwendung und etwaige Fortbildung des bundes-
gesetzlich normirten oder bestätigten Reckles berücksichtigen, andererseits aber
die das Partikularreckt der einzelnen Staaten betreffenden Entscheidungen,
welche für andere Rechtssysteme Analogien oder welche ein besonderes juristi-
sches Interesse darbieten, resp. sonst etwa, sei es auch nur aus einem prakti-
schen Gesichtspunkte sich zu allgemeiner Kenntnißnahme empfehlen, mittheilen.
Wenn er ferner das partikularrechtliche Prozeßverfahren mit seiner Kasuistik
außer Betracht lassen und nur solche Entscheidungen veröffentlichen will,
welche für das im Entstehen begriffene Deutsche Prozeßrecht „von Bedeutung
erscheinen, sei es durch Hinstellen von Regeln, die voraussichtlich auch künftig
Platz greifen werden, sei es durch Erörterung von Fragen, über welche noch
ein lebhafter Widerstreit der Meinungen schwebt, sei es endlich durch Aus-
weisung beachtenswerther Konsequenzen oder Lücken der heutigen Lehre und
Praxis", so ist gegen diesen Plan ebensowenig etwas einzuwenden wie gegen
das Prinzip, welches er für die Mittheilung der das materielle Recht be-
treffenden Entscheidungen befolgen will.
Den einzelnen Erkenntnissen, welchen praktischer Weise die genaue Be-
zeichnung der Sache nebst Angabe der Instanzgerichte beigefügt ist, hat der
Herausgeber als Ueberschriften die in den Uriheilen adoptirten Rechtssätze in
positiver Formulirung oder in Frageform vorangestellt. Wenn Referent auch
eine Angabe darüber vermißt, und ebensowenig ersehen kann, nach welchem
Prinzip bald die eine bald die andere Form gewählt worden ist, so erkennt
er andererseits doch gern an, daß die vom Herausgeber verfaßten Ueber-
schriften in dem vorliegenden Heft — woraus es vor Allem ankommt —
im Allgemeinen vollkommen korrekt und präzis formulirt sind.
Demnach läßt der Anfang des Unternehmens eine durchaus geschickte
und fähige Leitung erkennen und Referent zweifelt nicht, daß sich dasselbe
viele Freunde unter dem juristischen Publikum erwerben wird.
Was die mitgetheilten Erkenntniffe des Bundes-Ober-Handels-Gerichtes
selbst betrifft —da das letztere noch nicht in Senate eingetheilt ist, so sind alle
Entscheidungen im Plenum abgefaßt —, so ergeben dieselben die erfreuliche That-
sache, daß den Erwartungen, welche man von dem neuen, bald nicht mehr
Norddeutschen, sondern gesammt-deutschen höchsten Gerichtshof hegen durfte, durch-
aus entsprochen worden ist. Zwar hat der letztere bisher in wenigen kontro-
versen und prinzipiell bedeutenden Fragen zu entscheiden, Gelegenheit gehabt, in-

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