Full text: Volume (Bd. 1 (1867))

Die Bildung der Gerichtshöfe des gemeinen Rechts. 343
Ganz anders faßten jedoch die Stuarts ihre Stellung zur Sache auf.
Wiederum war es Lord Bacon, der die staatswidrigen Forderungen
dieses unköniglichen Geschlechtes theoretisch begründete, und die strengste
Unterordnung der Rechtsprechung unter die persönliche Regierungsgewalt
des Königs vertheidigte. Nicht zufrieden damit, bei der Bewerbung um
die Stelle des Chief Justine seine Bereitwilligkeit ausgesprochen zu haben,
die Prärogative wieder zu der Ausdehnung zu bringen, welche sie in frü-
heren Zeiten gehabt habe und welche ihr zukomme **), mahnte er die Richter,
sich an den Schlußsatz der zwölf Tafeln „salus populi suprema lex" zu
erinnern, und sich bewußt zu bleiben, daß Gesetze ohne diesen Endzweck
täuschende Dinge, schlecht inspirirte Orakel seien. Er nannte es einen
glücklichen Zustand, wenn einerseits König und Stände oft mit den Rich-
tern beriethen, sobald bei Staatsangelegenheiten ein Rechtspnnkt sich gel-
tend mache, und wenn andererseits die Richter oft mit König und Stän-
den beriethen, sobald bei Processen der Staat interessirt sei. Letzteres aber
sei der Fall nicht blos dann, wenn es sich um die Ausübung von Hoheits-
rechten, um Bestandtheile der Staatsgewalt handele, sondern auch dann,
wenn irgend ein wichtiges Präcedens aufgestellt werden solle, welches die
Interessen eines großen Theils des Volks berühre. Die Richter möchten
stets darauf bedacht sein, nicht in Widerspruch zu gerathen mit den Attri-
buten der Souverainetät.93)
Die Praxis entsprach solchen Maximen nur allzusehr. Bald nach
seiner Thronbesteigung hatte Jacob I. den Richtern erklärt, daß er hin-
fort selbst Rechtsfragen entscheiden würde. Er hatte sich dafür vorzugsweise
auf den Ursprung des Rechts aus der menschlichen Vernunft berufen, die
einen Jeden zu solcher Thätigkeit befähige. Es war der Chief Justice
der Kings Bench, der berühmte Sir Edward Coke, dem man das welt-
geschichtliche Verdienst zusprechen muß, die richterliche Unabhängigkeit ge-
gen solche dilettantische Gelüste mannhaft vertheidigt zu haben; wenn
auch bei seiner persönlichen Feindschaft gegen Bacon die Motive seiner
Handlungsweise nicht immer die lautersten gewesen sein mögen, und sogar
sein unruhiger Ehrgeitz ihn verleitet hat, vielfach selbst von der Bahn des
strengen Rechts abzuweichen. Das Recht, erwiderte er damals dem Könige,
sei die große Meßruthe, der Maßstab, um nicht nur die Befugnisse der Unter-
thanen unter einander danach zu bestimmen, sondern auch um des Königs
Sicherheit und Frieden zu schützen. Solche Fragen seien in Zweifelsfällen

Foß VI. 78 ff.
93) Lord Bacon’s Essays or counsels civil and moral Nro. 56 of Judicaturo.
London 1625. (Works, Vol. IV. London 1858. S. 509 ff.) Cf. Lord Bacon’s An
argument on the writ de non procedendo rege inconsulto. (Works, Vol. VII.
8. 687 ff.)

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