Full text: Zeitschrift für Gesetzgebung und Rechtspflege in Preußen (Bd. 3 (1869))

18. Literatur

18.1. Entscheidungen des Königlichen Ober-Tribunals. Herausgegeben im amtlichen Auftrage von den Geheimen Ober-Tribunals-Räthen Dr. Decker, Dr. Voswinkel und Heinsius. 60. Band. Fünfte Folge: Zehnter Band. Berlin. Carl Heymann's Verlag. 1869. Oktav. SS. VIII. 496. Besprochen von Herrn Professor Dr. Paul Hinschius zu Kiel

Literatur.

16.
Entscheidungen -es Königlichen Ober-Tribunals. Herausgegeben im
amtlichen Aufträge von den Geheimen Ober-Tribunals-Rathen
Dr. Decker, Dr. Voswinkel und Heinsius. 60. Band.
Fünfte Folge: Zehnter Band. Berlin. Carl Heymann's
Verlag. 1869. Oktav. SS. VHI. 496.
Besprochen von Herrn Professor Dr. Paul Hinschius zu Kiel.
Der diesmalige Band der Ober-Tribunals-Entscheidungen hat ungewöhn-
lich lange auf sich warten lassen. Freilich ist die Hoffnung, welche Referent an
diese Verzögerung knüpfte, nämlich die, daß letztere vielleicht durch eine Verän-
derung derPrinzipien im Sinne der von Anderen und ihm gezogenen Monita
herbeigeführt worden sei, getäuscht worden. So kann er denn diesmal daS
Urtheil, welches er über den vorhergehenden Theil gefällt hat, (s. diese Zeit-
schrift, Jahrgang II. S. 692) wiederholen: „Allzuviel Interessantes bietet
der neue Band der amtlichen Publikation des Ober-Tribunals nicht. Der
bisherige Charakter der Mittheilungen ist beibehalten, denn noch immer wird
das Faktum in zu ausführlicher Weise wiedergegeben. Auch für einzelne,
nicht ganz paffende Ueberschriften zu den einzelnen Entscheidungen ist die
Redaktion diesmal verantwortlich zu machen" (s. S. 164. 371)^ „Was die
Judikatur des höchsten Gerichtshofes selbst betrifft, so wird man den auf-
gestellten Rechtsansichten vielfach beitreten müssen, aber in einer Reihe von
Erkenntnissen findet sich ebenfalls eine zu ausführliche — weil Unnützes und
nicht strikt zur Sache gehöriges miltheilende — Motivirung." Hinzuzufügen
wäre, nur, daß sich diesmal manche Ueberschriften — ich habe dieselben fast
überall wörtlich angegeben — durch eine schwerfällige Formulirung aus-
zeichnen, andererseits aber ist es anzuerkennen, daß der höchste Gerichtshof
mehr als früher die rechtswiffenschaftliche Literatur zu berücksichtigen anfängt.
Uebergangen habe ich bei der Besprechung diejenigen Entscheidungen,
welche einfache und zweifellose juristische Fragen betreffen und auch sonst
nichts Interessantes bieten (s. S. 17. 30. 44. 97. 106. 126. 168. 196.
199. 264. 310. 344. 354. 371. 386); ebenso diejenigen, welche ein rein
lokales Interesse haben (S. 120. Straßenpflasterung in Berlin, S. 266.
284. Kosten der örtlichen Polizeiverwaltung in Danzig und Königsberg i. P.),
endlich solche, welche sich auf das Provinzialrecht beziehen, so S. 120 (Pommern.
Ausübung des Revokationsrechts der Agnaten bei Zurücknahme der Sub-
hastation eines Lehngutes), S. 138. (Neuvorpommern. Erwerb einer servitu»

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