Full text: Volume (Bd. 47 = 2.F. 11 (1904))

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Heinrich Litze,

des Dritten ausdrücklich in Kenntnis gesetzt worden ist, aber
nicht im Sinne einer Bevollmächtigung des Dritten, sondern
lediglich, damit er den Grund erfahre, warum er die Briefe
künftighin nicht mehr an die Adresse des Destinatärs, sondern
an die eines anderen schicken solle 36). Endlich ist auch das
nicht ausschlaggebend, ob der Adressat den Dritten der Post
gegenüber zum Empfange bevollmächtigt hat, ob er ihm also
nach Maßgabe des § 39 I und III der Postordnung eine Post-
vollmacht ausgestellt hat. Denn diese besagt nur, daß die
Post zur Auslieferung der Briefe an den Dritten berechtigt
bezw. verpflichtet ist; sie hat aber keinen Einfluß auf die
Beantwortung der Frage, mit welchem Zeitpunkt die Willens-
erklärung des Absenders in Wirksamkeit tritt 3Z.
Hiernach kommt es bei der Beurteilung der rechtlichen
Stellung, die der Dritte in Ansehung des Zugehens einnimmt,
lediglich auf das an, was der Adressat, als er ihn mit dem
Nachsenden der Briefe beauftragte, gewollt fyat38). Dieser
Wille aber läßt sich im einzelnen Falle nur auf Grund aller
ihn begleitenden Umstände ermitteln. Im Zweifel wird
man wohl davon ausgehen müssen, daß er auf eine Voll-
36) Vergl- dazu die vorhin im Text gebrachten Beispiele.
37) Das erhellt schon aus der einfachen Erwägung, daß die Post-
vollmacht lediglich der Post gegenüber erklärt zu werden braucht, während
diejenige Vollmacht, die den Dritten hinsichtlich des „Zugehens" zum „Ver-
treter" machen soll, nach B.G.B. § 167 entweder diesem oder dem Ab-
sender gegenüber erklärt werden muß, keinesfalls aber der Post gegenüber
erklärt werden kann.
38) Wobei es selbstverständlich ist, daß der Wille des Adressaten dann
außer Betracht zu bleiben hat, wenn ihm das Gesetz entgegensteht. Würde
etwa der Dritte, dem der Destinatär Empfangsvollmacht erteilt hat, während
dessen Abwesenheit in Geisteskrankheit verfallen und dadurch die Geschäfts-
fähigkeit verlieren, so könnten die Briefe, da das B.G.B. für den Vertreter
zum mindesten beschränkte Geschäftsfähigkeit verlangt, nicht in dem Momente
zugegangen sein, wo sie bei diesem eintreffen, sondern erst in dem Augen-
blick, wo sie der Adressat selbst in die Hände bekommt.

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