Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 47 = 2.F. 11 (1904))

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Vietor Ehrenberg,

ringste Andeutung davon enthält; sodann daß aus dem § 15
selbst und aus sonstigen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches
sich das Gegenteil ergibt; ferner daß — wenn überhaupt dem
Handelsregister der öffentliche Glaube auch im positiven Sinne
zuerkannt werden sollte — es keinen vernünftigen Sinn haben
würde, diese Wirkung erst an die Bekanntmachung zu knüpfen,
und endlich daß überall da, wo das Handelsgesetzbuch dem
Handelsregister ausnahmsweise auch eine positive Wirkung zu
Gunsten dritter Personen zuerkennt, diese Wirkung schon an
die Eintragung, nicht erst an die Publikation geknüpft ist.
I.
Der § 15 des Handelsgesetzbuches lautet:
„Solange eine in das Handelsregister einzutragende Tatsache
nicht eingetragen und bekannt gemacht ist, kann sie von dem-
jenigen, in dessen Angelegenheiten sie einzutragen war, einem
Dritten nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß sie
diesem bekannt war.
Ist die Tatsache eingetragen und bekannt gemacht worden,
so muß ein Dritter sie gegen sich gelten lassen, es sei denn,
daß er sie weder kannte noch kennen mußte.
Für den Geschäftsverkehr mit einer in das Handelsregister
eingetragenen Zweigniederlassung ist im Sinne dieser Vor-
schriften die Eintragung und Bekanntmachung durch das
Gericht der Zweigniederlassung entscheidend."
Der erste Absatz stärkt die Verkehrssicherheit auf Kosten
der Rechtssicherheit, der zweite Absatz stärkt die Rechtssicherheit
auf Kosten der Verkehrssicherheit. Der erste Absatz gewährt
dem Dritten eine größere Sicherheit gegenüber solchen ihm un-
bekannt gebliebenen Tatsachen, die an sich geeignet wären, den
von ihm erstrebten Rechtserfolg zu vereiteln, der zweite Absatz
legt ihm aber dafür eine Informationspflicht auf für den Fall,

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