Full text: Volume (Bd. 47 = 2.F. 11 (1904))

Rechtssicherheit und Verkehrssicherheit.

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weis dieser Tatsache erspart oder, korrekter ausgedrückt, durch den
Nachweis der erfolgten Eintragung ersetzt. Im übrigen aber
ist (Ausnahmen Vorbehalten) die bloße Eintragung für die
Rechts- und Verkehrssicherheit bedeutungslos. Weder braucht
der Dritte die eingetragene Tatsache zu kennen, weil sie einge-
tragen ist, noch auch darf er sich aus diesem Grunde auf ihre
Richtigkeit verlassen.
2) Diese Bedeutungslosigkeit der Eintragung ändert
sich erst mit ihrer amtlichen Bekanntmachung in
den öffentlichen Blättern (dem Reichsanzeigerund min-
destens noch einer anderen Zeitung. H.G.B. § IO1). Wenn
nämlich die eingetragene Thatsache zu denjenigen gehört, welche
durch das Regiftergericht zu veröffentlichen sind und wenn auf
die Eintragung auch wirklich die Veröffentlichung in der gesetz-
lich vorgeschriebenen Art und Weise gefolgt ist, dann tritt eine
starke Rechtswirkung ein: Während bis dahin die einzutragende
oder eingetragene Tatsache dem Dritten nur ausnahmweise ent-
gegengesetzt werden konnte (oben S. 293 u. 294), kann sie ihm nun-
mehr stets entgegengesetzt werden, selbst wenn er sie nicht kannte,
er muß sie eben kennen, weil sie veröffentlicht ist, und nur
ausnahmsweise braucht er sie nicht zu kennen, nämlich
wenn er sie nicht kennen konnte. Dies ist unbestritten und
ergibt sich unbestreitbar aus § 15.
Nach der durchaus herrschenden Ansicht aber soll die amt-
liche Bekanntmachung auf Grund des § 15 noch eine
weitere große Wirkung haben. Wenn nämlich eine ein-
getragene Tatsache bekannt gemacht ist, so soll ein gutgläubiger
Dritter sich auf sie verlassen dürfen, er soll also befugt sein,
eine unrichtige Tatsache — falls er die Unrichtigkeit nicht
kennt — für richtig zu halten, lediglich deshalb, weil sie
eingetragen und amtlich bekannt gemacht ist. So sagen
Düringer und Hachenburg (S. 82): „Aber ein jeder

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