Full text: Volume (Bd. 47 = 2.F. 11 (1904))

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Otto Hagen,

herige Gestaltung der sie betreffenden Vertragsbestimmungen
hat die gleichen Uebelstände für die Versicherten ergeben, wie
die Behandlung der ursprünglichen Anzeigepflicht; es versteht
sich von selbst, daß die Auffassung beider Verhältnisse von den-
selben Grundsätzen beherrscht und beeinflußt sein muß.
Der Standpunkt der Versicherer findet seinen klarsten Aus-
druck in § 5 der Allgemeinen (Feuer-) Versicherungsbedingungen
von 1886:
„Wenn der Versicherte im Laufe der Versicherung
1) eine Vermehrung der Feuergefährlichkeit herbeiführt oder
zuläßt,.
so ruht bis zur schriftlichen Genehmigung dieser Ver-
änderungen seitens der Gesellschaft oder bis zur Wieder-
herstellung des früheren Zustandes die Entschädigungs-
verpflichtung der Gesellschaft .... Umstände, welche, un-
abhängig von dem Willen des Versicherten eintretend, die
Feuergefährlichkeit vermehren, werden nur dann den unter 1)
aufgesührten Umständen gleich geachtet, wenn der Versicherte
unterläßt, der Gesellschaft nach erlangter Kenntnis davon
ohne Verzug schriftlich Anzeige zu machen. Erstattet aber der
Versicherte diese Anzeige ohne Verzug, so ist die Gesellschaft,
falls sie die Versicherung nicht fortsetzen will, berechtigt, die
letztere durch schriftliche Anzeige mit Ablauf von zwei Wochen
nach Zustellung jener Anzeige aufzuheben"24).
In der Stellungnahme der Feuer-Versicherungsgesellschaften
(S. 12 flg., 15 flg.) wird hierzu etwa der folgende Gedanken-
gang vorgetragen: Die Gefahrumstände, die der Anzeigepflicht
beim Abschlüsse des Vertrages unterlägen, seien die Grundlage
für die Bewertung und technische Behandlung der Versicherung.
Träten Aenderungen ein, die für die Beurteilung der Gefahr
24) Abgedruckt und in durchaus maßvoller und einer Verständigung
zugänglicher Weise besprochen in der Eingabe vom 15. Dezember i9oi,
vergl. Anm. 8.

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