Full text: Volume (Bd. 47 = 2.F. 11 (1904))

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Hugo Oppenheimer,

Dem O.L.G. Stuttgart gegenüber sei ferner bemerkt, daß
die Qualifikation der Tätigkeit des Vereins als Geschäftsbetrieb
dadurch nicht verloren ginge, daß „seine Tätigkeit ausschließlich
in allgemeinen (jedem Beruf dienlichen) Maßregeln be-
stehe". Als ein Widerspruch erscheint es uns auch, wenn das
Gericht als Inhalt des Geschäftsbetriebes (Produktion oder)
Umsatz von Gütern ansieht und dann auch in Bezug auf die
Auskunftserteilung die Maßregeln des Vereins als nicht dem
Wirtschaftsleben eigentümliche bezeichnet.
Nach unseren Ergebnissen kann für die Frage der Kon-
zessionspflichtigkeit nur ein Kriterium entscheidend sein: ob die
uns beschäftigenden Vereine mit Bezug auf das Gut, das den
Gegenstand ihres Geschäftsbetriebes bildet, geschäftlichen
Verkehr mit Dritten unterhalten. So gewiß es nun ist,
daß dieses Gut — die Auskunft — Objekt des Geschäftsver-
kehrs sein kann (Beweis die ausgedehnte Geschäftstätigkeit
der Auskunfteien), so gewiß ist andererseits, daß hier ein solcher
Geschäftsverkehr mit Dritten — Geschäftsbetrieb im Sinne
des Gesetzes — nicht stattfindet.
Man muß fragen: werden durch den Verein Kontrakte
mit Dritten abgeschlossen, auf Grund deren Güter aus der
Wirtschaft dieser in die des Vereins übergehend Das ist natürlich
nicht der Fall, wenn die Auskunft bei Vereinsmitgliedern selbst
als solchen eingeholt wird, noch weniger wenn der Geschäfts-
führer vermöge eigener Kenntnis die Auskunft gibt. Weiterhin
erfolgt die Auskunftseinholung durch die von dem Geschäftsführer
gewonnenen Korrespondenten. Diese sind vom Verein ständig
hiermit Beauftragte. Sie bilden gewissermaßen nur Teile der
von dem Geschäftsführer fortgebildeten Vereinsgeschäftsorgani-
sation, aber sie sind keine Dritten, dem Verein Fremde. Ihre
Ausgabe ist es auch nicht, falls sie selbst sich noch erst Auskunft
verschaffen müssen, sich den Auskunftserteilern kontraktlich zu ver-

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