Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 48 = 2.F. 12 (1904))

Zur Lehre von der Anweisung.

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man beachte folgende Parallele: Wenn der Schuldner D befugt
ist, seine Schuld, statt an den Gläubiger A, an X zu zahlen,
so kann diese Befugnis beruhen: entweder auf einer stets wider-
ruflichen Anweisung des Gläubigers oder auf einer vertrags-
mäßigen und daher unwiderruflichen Verabredung mit dem
Gläubiger. Wenn nun für letzteren Fall im Gemeinen Recht
und ebenso im B.G.B. mit Recht angenommen wird, daß der
Schuldner an den solutionm causa aäicctus nicht zahlen darf,
falls in desfen Person außerordentliche Umstände, z. B. Kon-
kurs, eingetreten sind, die den Zahlungszweck gefährden^), so
fragt man sich vergebens, warum die jederzeit widerrufliche An-
weisung vom Angewiesenen mit äußerster Schärfe ausgeübt
werden darf, warum der Angewiesene die sich ihm unvermutet
bietende Gelegenheit, den Gläubiger zu schädigen, ohne jedes
Bedenken ausnützen darf. Ich meine daher, daß der Ange-
wiesene bei Konkurs des Assignatars Zahlung und Accept in
Voraussicht des aller Wahrscheinlichkeit nach bevorstehenden
Widerrufs vorläufig zu unterlassen hat. Nur wenn er in Un-
kenntnis des Konkurses an den Assignatar zahlt oder ihm gegen-
über acceptiert, kann er seine Leistung dem Anweisenden an-
rechnen. Daß die Forderung aus dem Accept gültig ent-
standen ist, trotzdem der Assignatar in Konkurs war, ergibt sich
aus ihrer abstrakten Natur und ihrer Unabhängigkeit vom
Deckungs- und Valutarverhältnis. Ob diese Forderung, resp.
das an den Assignatar gezahlte Geld in die Konkursmasse des
Assignatars fällt, ist weiter unten zu untersuchen.
5) Vom Tode des Angewiesenen bleibt die Anweisung
unberührt (§ 791), während der Auftrag durch den Tod des
Beauftragten im Zweifel erlischt (§ 673). Der Grund dieses
Unterschiedes ist in zwei Umständen zu suchen: darin, daß die
33) Vergl. Windscheid, Bd. 2 § 342 Note 38, und Hellwig,
Beiträge auf Leistung an Dritte, S. 123 fg.

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