Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 48 = 2.F. 12 (1904))

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A. von Tuhr,

Unfähigkeit des X und sogar durch Beschränkung der Geschäfts-
fähigkeit vereitelt oder wenigstens gestört; ob z. B. A bem X
das Darlehen oder die Schenkung auch für den Fall der Geistes-
krankheit zugedacht hat, ist sehr zweifelhaft und meines Er-
achtens in den meisten Fällen zu verneinen. Daß der Ange-
wiesene trotzdem das Geld auszahlen darf, kann wobl als eine
Anomalie des Gesetzes bezeichnet werden. Sie wird bei der
Seltenheit der Fälle und der natürlichen Vernunft der Parteien
nicht oft zur Geltung kommen, und hätte eine so genaue Be-
sprechung nicht verdient, wenn nicht in einem viel wichtigeren,
aber vom Gesetz nicht entschiedenen Fall, beim Konkurs des
Assignatars, die Sachlage und deren rechtliche Würdigung eine
ganz ähnliche wäre.
4) Im Anschluß an eine Bemerkung in den Protokollen
(Bd. 2 S. 391) scheint es die herrschende Meinung^) für
selbstverständlich zu halten, daß die Anweisung durch Konkurs
des Assignatars nicht erlischt, d. h. daß der Angewiesene trotz-
dem befugt bleibt, auf Rechnung des Anweisenden zu zahlen,
und zwar, wie es scheint, an den Konkursverwalter des Assig-
natars. Daß eine solche Zahlung die Interessen des An-
weisenden oft schädigt und fast immer gefährdet, ist unbestreit-
bar und für den Angewiesenen offensichtlich. Soll man ihm
wirklich erlauben, seine Zahlungsermächtigung unter solchen
Umständen auszuüben? Wenn man den Angewiesenen, weil er
für Rechnung des Anweisenden leistet, als Geschäftsführer des
Anweisenden betrachtet, so ergibt sich meines Erachtens aus
der bona fid68 für ihn die Verpflichtung, die Zahlung zu
unterlassen und die Entschließung des Anweisenden abzuwarten.
Allerdings ist dieser Rechtssatz im Gesetz so wenig aus-
gesprochen, wie das, was die herrschende Meinung lehrt. Aber
32) Planck zu § 791; Düringer, S. 433; Erome, § 30»
Note 22; Jäger, K.O. § 23 Anm. 20.

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