Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 42 = 2.F. 6 (1901))

Die Anfechtung der Ehe wegen Jrrthums über die Person. 5
Dagegen bestehen an der „neuen Sache" im Sinne des § 950
die Rechtsverhältnisse nicht fort, deren Gegenstand die Sache
war, aus der jene hervorgegangen ist. Eine Sache hat ihre
bestimmte Beschaffenheit theils durch ihren Stoff, theils durch
ihre Form. Ist eine Sache durch menschliche Arbeit umgeformt,
so ist sie zwar bezüglich ihres Stoffes, aber nicht bezüglich ihrer
Form dieselbe Sache, die sie bisher war. Für den, der jenem
das entscheidende Gewicht beilegt, ist sie noch dieselbe Sache
wie bisher. Wer dagegen der Form entscheidende Bedeutung
zuerkennt, erblickt vor sich eine neue Sache, die entstanden ist
durch die That dessen, dem sie ihre Form verdankt. Nach
Berschiedenbeit der Fälle kommt entschieden überwiegende Be-
deutung bald dem einen, bald dem anderen Momente, bald
keinem von beiden zu, und dieser Umstand ist es, der nach
dem B.G.B. entscheidet, ob die Sache juristisch dieselbe ge-
blieben und damit ihrem bisherigen Eigenthümer verblieben ist,
oder anstatt der Sache, die bisher existirt hat, eine andere
existirt, deren Eigenthümer ihr Verfertiger ist. Falls weder
der Form noch dem Stoffe entschieden überwiegende Bedeu-
tung zukommt, entspräche dem Umstande, daß es sich um
die Verdrängung des bisherigen Eigenthums durch fremdes
handelt, die Entscheidung zu Gunsten der Fortdauer des bis-
herigen Eigenthums. Das B.G.B. trifft aber die entgegen-
gesetzte Entscheidung und überhebt damit zugleich den sein
Eigenthum geltend machenden Verarbeiter jedes Nachweises be-
züglich des Werthes seiner Arbeit, überläßt es vielmehr dem
bisherigen, die Fortdauer seines Eigenthums behauptenden
Eigenthümer. darzuthun, daß „der Werth der Verarbeitung oder
der Umbildung erheblich geringer ist als der Werth des Stoffes."
Das B.G.B. nennt die Sache nicht nur dann eine neue,
wenn an ihr ein neues Eigenthum entsteht. Vielmehr macht
es dessen Entstehung abhängig einestheils von der Herstellung

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