Full text: Volume (Bd. 3 (1805))

4l»
' %
Key dem Errenntnisse nicht beruhigt», bestreitet über,.
Haupt dem Laudgcrichte die Befugniß in der Sache
erkennen zu können, und trägt auf gänzliche Annul-
tirung des. Erkenntnisses bey uns an, indem seiner
Meinung nach die Vorschriften der Gerichts «Ord-
nung wegen Injurien zwischen Militair- und Civ.il -
Pcrsonen angewandt., und er in den; Range. eines
wirklichen Officiers behandelt werden müsse, da den
Auditeurs nach einer Verordnung von 1716 dieser.
Rang beigelegt worden, außerdem aber in der Cir-
cular-Verordnung v. 1798, Absch. IV. §. 1. verse-
hen isi, daß, wenn Personen, welche durch Geburt
oder.Rang, «ne vorzügliche Achtung zu fordern be-
rechtigt sind, beleidigt worden, die Vorschriften t er
Allgemeinen Gerichts-Ordnung Anwendung finden
sollen, mithin also auch hier eine fiscalrsche Unter-
suchung cingelcitet werden müsse, da er unter den Per,
soncn, welche die Circular-Verordnung meine, mit.
begriffen fey-.
Unserer. Meinung nach iss der Antrag des. Sup.«
Plicantcn unzulaßig, da wenn chm auch sonst der
Rang eines Offiziers beiwohnen mag, doch bey In-
jurien der Art nicht die Bestimmung Anwendung fin-
den kann, die bei Injurien zwischen Militair, - und
Eivil - Personen gegeben ist.
Da jedoch vielleicht b?i E. K-. M. andere Grund,
sähe, angenommen worden, so. halten wir ;i»r Ver,
Meldung aller künftigen. Beschwerden vor der Be-
fcheidnng des. Suppliccintm e s fü r. nöthig,. uns hö-

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer