Full text: Volume (Bd. 3 (1805))

3i8

nach dtt Bestiminung des Allgemeinen' kandrechs,
LH. s, Tit. 16/ §. 112—n6b vollständig entschädi-
gen, welche Entschädigung in Entstehung eines güt-
lichen Abkommens, von dem Ober-Bergamte, nach
dem Gutachten sachverständiger Personen bestimmt
- werden muß. Wenn aber über das solchergestalt zu
arbitrirende Entschädigungs-Quantum für die Grund»
eigenthümer ein Streit entstehet; so soll derselbe
von den ordentlichen Landes - Justiz - Collegiis der
Provinz, instruiret und entschieden werden. ' Die
Anlage der Abfuhrwege und der Niederlagen soll
inzwischen dadurch nicht aufgehalten werden, son-
. Lern dieselben gegen einstweilige Berichtigung der
billigmäßig bestimmten Entschädigung, auf Verlan-
gen der Berg-Gewerke, mit Vorbehalt ihrer Rech-
. te, geschehen.
Nach dieser Declaration hat sich nun das Ju-
stiz« und bas Bergwerks- und Hütten-Departement
des General-Dircktorii genau zu achten, die Bekannt-
machung derselben zu verfügen, und die Collegia
sind Gerichte zur Befolgung derselben anzüweissn.
Friedrich Wilhelm. •
Berlin den 27. Oktbr. 1804.
v. Goldbeck.. Graf v. Reden.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer