Full text: Volume (Bd. 3 (1805))

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Von dem Kloster sehr dringend die Exmission des rc.
nachgefucht wird.
Marienwerder den 30. August 1804.

Rcscript des Justizministerii an die Westpreuß.
Kammer Justiz-Deputation auf vorstehende
Anfrage.
/
Fr. W. K. U. rc. Auf'Eure Anfrage vom
30. v. M. , betreffend 'Eure Zweifel ui>cr das
von dem jc. in feinem ' Rechtstreire mit dem
Nonnenkloster rc. beabscchtigte Retentione - Recht,
lasen Wir Euch hicmit zur Refolurion erthcilen,
daß, da Eurem Anführer» nach der rc. durch drei
gleichlautende Erkenntnißc zur Rückgcwahr, des von
dem Kloster erkauften Vorwerks rc. verurrheilt wor-
den ist, bei der von Seiten des Klosters offerirten
Caution zur Deckung der angeblichen in Streit be-
fangenen Melioratiousfordcruugen des re., die Ex-
mission desselben durch ein bloßes Dekret unbedenk-
lich hatte verfügt werden können. Denn das Allg.
Laudrecht schreibt Th. i. Tit. 20. 4. 5,6. buchstäb-
lich vor:
daß in allen Fällen, wo die Forderung, wegen
welcher das Zurückbehaltungsrecht ausgcübt wer-'
den soll, noch bestritten wird, der Inhaber schul-
dig ist, die Sache dem Rückforderer gegen Be-
stellung einer annehmlichen Sicherheit hcraus-
zugcben,

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