Full text: Volume (Bd. 3 (1805))

Regiment rc. auch sonst Niemand, cs sey unter was
für Praetexi es wolle Prätension machen.
Es ist bei dem Kubro dieses Edicts:
„wegen Citation der Deserteurs und ausge-
„tretenen Landeskinder, wie auch der Con»
„fiscation ihres Vermögens «
und äus dein Prooemio des Gesetzes, nach welchen»
wider die desertirten Landeskinder, und En»
rollirtcn mit mehr Aufmerksamkeit verfahren
- werden soll, '
augenscheinlich klar, daß das Gesetz in Rücksicht der
Folge«» des Austritts zwischen denjenigen, welche
schon zur Fahne geschworen haken oder nicht, gar
keinen Unterschied siatuirt, nur zur Abkürzung des
Ausdrucks, der eine wie der andere, Deserteurs ge»
na.urt werden, und nur ratione fori, in welchen»
der Consiscanons- Prozeß einzuleiten, in der Mitte
des ztcn §. ein Unterschied für die Militair» und
Eivilgcrichte bestiinint ist.
Dies vorausgesetzt, kann dem Fisco, dem das
Vermögen des Ausgetretenen, der bey seinem be-
harrlichen Ausbleiben die Vermuthung wider sich be-
gründet, sein Vaterland verlassen zu haben, um sich
dem Kriegcsdiensic zu entziehen, nicht angemurhet
«vcrden,, zum Nachtheil der Invaliden-Casse, an-
geblich conventionclle Freigebigkeiten zu bewilligen,
und pro rata fisci Gerichts-Kosten zu bezahlen, zu
welchen der Fiscus gesetzlich nicht zu co«»curriren hat.
Das Urtel, redncirt vielmehr die Sache auf den Zeit-
punkt des würklichcn Austritts zurück, »vodurch die

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer