Full text: Volume (Bd. 8 (1875))

18.3. Olshausen, Dr. J., Staatsanwaltsgehülfe. Die Einsprüche dritter Personen in der Executionsinstanz nach gemeinem und preußischem Recht, sowie vom Standpunkt der Gesetzgebung

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Literatur.

stellung und Erörterung einer Empirie des heutigen geltenden Rechts sucht
nun die vorliegende Schrift zu bethätigen und in den Gegensätzen zur histo-
rischen Schule zu rechtfertigen. Mittels dieser Principien der Empirie wird
nach Ansicht des Verfassers allein ein in der Wirklichkeit gegebenes — also
practisches — Civilrecht Deutschlands erkannt und dargestellt werden können.
Das Merkchen ist hiernach ein durchaus zeitgemäßes und bietet auch
für die nach den Principien des Verfassers behandelten practischen Rechts-
institute der negatoria unb confessoria so vielfache neue und interessante
Gesichtspunkte, daß wir wohl berechtigt sind, die Lectüre desselben dem
Practiker wie dem Theoretiker anzuempfehlen.
Dr. Römers.

13.
Olshausen, vr. I., Staatsanwaltsgehülfe. Die Einsprüche dritter
Personen in der Exeeutionsinstanz nach gemeinem und preußi-
schem Recht, sowie vom Standpunkt der Gesetzgebung. Berlin.
1874. Fr. Vcchlen. VI. u. 129 S. 8.
Die Executionsinstanz bildet den Eckstein des ganzen Civilprocesses.
Thatsächlich kommt es zwar in den allerwenigsten Processen bis zur wirk-
lichen Vollstreckung; unentbehrlich ist aber in allen Fällen die Aussicht, daß
die starke Hand des Staates zur Realisirung des Urtheils zu Gebote stehen
werde. Wie der Verf. mit vollem Recht hervorhebt, erscheint es gerade im
Hinblick auf die neuerliche Beschränkung der Zwangsmittel um so mehr
als die Aufgabe der Gesetzgebung, das Verfahren möglichst energisch zu
gestalten. Dabei ist ein Hauptaugenmerk auf die Einsprüche dritter Per-
lönen gegen die Vollstreckung zu richten, da einerseits die Chicane sich hier
in ihren schlimmsten Formen geltend zu machen pflegt, andererseits wirklichen
Rechten die Möglichkeit eines Schutzes zu gewähren ist. Das Thema der
obigen Schrift ist demnach sehr practisch und zeitgemäß, und die gründliche
Art, mit welcher der Verf. die einschlägigen Fragen erörtert, verdient alles
Lob. In dem ersten Kapitel behandelt er das geltende gemeine und preußische
Recht in materieller wie formeller Beziehung; im zweiten Kapitel die be-
vorstehende Proceßgesetzgebung. Dieses letzte Kapitel erregt gegenwärtig be-
sonderes Interesse und wird hoffentlich auch Beachtung finden. Verf: erklärt
sich mit der formellen Behandlung, welche der Entwurf den Einsprüchen an-
gedeihen läßt, im Ganzen einverstanden, nicht so in Bezug auf die mate-
riellen Grundlagen. An Stelle des Pfandrechts, welches der Entwurf durch
die Abpfändung von Mobilien entstehen läßt, will er in Uebereinstimmung
mit dem bisherigen gemeinen Recht ein Vorzugsrecht treten lassen, den An-
sprüchen dritter Personen gegenüber aber auf dieses Vorzugsrecht den Grund-
satz: Hand, wahre Hand zur Anwendung bringen. In erster er Hinsicht
dürfte ihm beizupflichten sein. Zwar ist das , was er (S. 98) über die
practischen Folgen des vom Entwurf angenommenen Princips bemerkt, nicht
zutreffend. „Nach § 645 des Entwurfs (Verf. hat den Entwurf von 1872
vor Augen) würde durch die Pfändung ein vollgültiges Pfandrecht entstehen,

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