Full text: Volume (Bd. 8 (1875))

des Grundeigenthums in Preußen.

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nen ein objectiver Maßstab zu Grunde gelegt werden. So ist na-
mentlich nicht die bisherige Benutzung, sondern die Benutzbarkeit
des Gegenstandes in Betracht zu ziehen; es muß dem Expropriaten
eine entsprechend höhere Entschädigung zugebilligt werden, wenn durch
eine anderweite Art der Benutzung ein höherer Ertrag aus dem
Grundstück gezogen werden famt104).
Es hat jedoch auch die Art der Benutzung durch den bisherigen
Eigenthümer insofern Berücksichtigung zu finden, als demselben ein
Geldbetrag gewährt werden muß, der ihn in Stand setzt ein anderes
Grundstück in derselben Weise und mit gleichem Ertrage zu benutzen
(§ 10, Abs. 1). Diesen Vorschriften entsprechend ist auch der sog. An-
nehmlichkeitswerth zu beurtheilen; es müssen dem Expropriaten die
Mittel gewährt werden sich die Annehmlichkeit, welche er an einem
Orte verliert, an einem andern wieder zu verschaffen, vorausgesetzt, daß
dies überhaupt möglich ist. Dagegen kann von einem Ersatz des
Affectionswerthes selbstverständlich niemals die Rede sein.
Noch in einer andern Beziehung wird die Brauchbarkeit des Ge-
genstandes für den speciellen Eigenthümer in Betracht gezogen. Die
Entschädigung muß, wenn nur ein Theil des Grundbesitzes desselben
Eigenthümers in Anspruch genommen wird, zugleich den Mehrwerth,
welchen der abzutretende Theil durch seinen örtlichen oder wirth-

U") Der Commisstonsbericht des Abgeordnetenhauses vom 19. December 1873
zu § 8 bemerkt hierüber: „Nicht durch die Benutzungsart, sondern durch die Be-
nutzungsfähigkeit werde der Werth einer Sache bestimmt, denn je größer und
mannigfaltiger die Benutzungsfähigkeit sei, um so größer werde der Begehr die
Sache zu erwerben sein, und um so höher stelle sich naturgemäß deren Werth.
Für die Benutzungsfähigkeit könne nun die wirkliche Benutzung, also die Be-
nutzungsart. wohl ein Beweismoment abgeben, aber an und für sich sei die
Benutzungsfähigkeit und folgeweise auch der Werth von der Benutzungsart völlig
unabhängig. Am deutlichsten trete dies hervor bei Benutzungsarten, die den vollen
Werth, der Sache nicht, zur Geltung kommen lassen. Wenn z. B. Jemand ein
Grundstück an einer belebten Straße Berlins aus Liebhaberei fortwährend als
Garten benutzte, so würde diese Benutzungsart nur einen sehr geringen Werth des
Grundstücks ergeben, während doch Niemand zweifeln werde, daß dieses Grundstück
kraft seiner Benutzungsfähigkeit den weit über den Gartenwerth hinausragenden
Werth eines an der Straße gelegenen Bauplatzes habe." — Es ist also nicht der
Standpunkt des entgangenen Gewinns, welcher hier als maßgebend erscheint, son-
dern die Erhöhung des objektiven Werthes durch die Möglichkeit einer anderweiten
Benutzung. Ueber die frühere, ziemlich schwankende Rechtssprechung des Obertribu-
nals hinsichtlich dieser Frage vergl. Dalcke a. a. O. Anm. 21, S. 58ff., Nr. o—6.

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