Full text: Volume (Bd. 8 (1875))

498 Voß: Zur Theorie der Grundschuld.
Verkausswerth des verhafteten Grundstücks diesen Betrag überschreitet
oder wenn er ihn nicht erreicht. Aber der,Grundschuldner kann von
seiner Verpflichtung aus der Grundschuld frei werden, wenn er das
verhaftete Grundstück seinen Gläubiger^ oder einem derselben zur Be-
sriedigung aus dem Erlöse überläßt und seine Eigenschaft als
Eigentümer durch Zuschlag im Wege der Zwangsversteigerung
verliert.
Dies und nicht mehr will der allerdings nicht unzweideutige
Ausdruck besagen, daß der eingetragene Eigentümer nur mit dem
Grundstück haste. Er haftet allerdings, von den besonderen Bestim-
mungen des § 80 E. E. G., welche eine beschränkte Mobiliarexekution
zulassen, abgesehen mii seinem anderweitigen Vermögen nicht. Steht
ihm aber z. V. gegen den Grundschuldgläubiger eine Forderung
gleichviel welcher Art zu, mit welcher dieser kompensiren kann und
will, so kann diese Kompensation nicht zurückgewiesen werden, weil
dieselbe eine Haftung mit anderweitigem Vermögen in sich schlösse.
Der Ausdruck „Haftung^ setzt in seiner Anwendung auf ein Vermögens-
objekt voraus, daß letzteres auch dann, wenn es dem Schuldner wider
seinen Willen entzogen wird, seine vermögensrechtliche Beschaffenheit
nicht verändert; dies trifft nicht zu bei der Forderung des Grund-
schuldners an den Gläubiger, welche durch Kompensation untergeht
oder, grundbuchmäßig ausgedrückt, einen Rechtstitel für ihre erzwingbare
Löschung. Hervorrust.
Die vorstehende Ausführung gilt jedoch nur für das Grundschuld-
recht des Richteigenthümers. Der Eigentümer eines Grundstückes
kann eben so wenig wie ein anderes Rechtssubjekt obligatorische Rechte
gegen sich selbst erwerben, die Grundschuld des Eigentümers kann
also auch nicht ein dingliches Sicherungsrecht für einen derartigen
Anspruch bilden. Ist nun ein dingliches Sicherungsrecht nicht denkbar ohne
einen obligatorischen Anspruch, so würde die Grundschuld des Eigen-
tümers ein vom Inhalt des Eigentumes unterscheidbares Recht nicht
sein können; und ist ferner die Grundschuld nur in ihrer Auffassung
als Sicherungsrecht juristisch zu erklären, so würde die Grundschuld
des Eigentümers keine Grundschuld sein.
Da jedoch die Gesetze vom 5. Mai 1672 einerseits die Eigenschaft
der Grundschuld als eines Sicherungsrechts nicht verkennen lassen, und
andererseits die Eintragung von Grundschulden für den Eigentümer
des belasteten Grundstücks gestatten, so werden wir zu der Frage

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