Full text: Volume (Bd. 8 (1875))

258 Pütter: Zur Lehre von der eventuellen Eidesdelation
Gidesdelation" nachgewiesen, die gemeinrechtliche Doktrin dahin aus-
gebildet,
„daß bei eventuell deferirtem Gide der direkte Gegenbeweis als
Gewissensvertretung angesehen werden soll,"
und dieser Satz beruht daraus, daß man den Gid als ein Beweis-
mittel behandelte.
Gehört der Gid zu den Beweismitteln, so muß er, wie gezeigt
worden, selbst wenn man sich desselben nur eventuell bedienen will,
innerhalb der zur Beweisantretung gesetzten Frist eventuell deferirt
werden. '
Der Probat ist verpflichtet, sich über die ganze Beweisantretung
seines Gegners, also auch über den eventuell zugeschobenen Gid, zu
erklären, und kann in Bezug auf letzteren nur zwischen Annahme,
Relation und Gewiffensvertretung wählen. '
Tritt der Probat nun über den eventuell eidlich abzuleugnenden
Beweissatz Gegenbeweis an, so giebt er damit zu erkennen, daß er den
von ihm zu beschwörenden Satz zunächst durch andere Beweismittel
darthun wolle. Hierin liegt aber grade das Wesen der Gewissens-
Vertretung (vergl. Baier, Vorträge über den gemeinen ordentlichen
Civilprozeß § 268) und es ist ein Zeugniß für den gesunden Sinn
der gemeinrechtlichen Doktrin und Praxis, wenn dieselbe auch bei dem
Mangel einer ausdrücklichen Erklärung des Delaten: „durch den an-
getretenen Gegenbeweis eventuell auch sein Gewissen vertreten zu
wollen," dennoch diesen Gegenbeweis als Gewiffensvertretung angesehen
und behandelt hat.
Ist nun aber der direkte Gegenbeweis beim eventuellen Gide als
Gewiffensvertretung zu behandeln, so liegt die Sache für den Fall,
daß die eventuelle Gidesdelation wegen Resultatlosigkeit der Haupt-
beweise wirksam wird, also für den Fall, daß der Probant mit seinen
prinzipalen Beweismitteln nichts beweist,- folgendermaßen: daß näm-
lich der bisher eventuell zugeschobene Gid nunmehr für definitiv zu-
geschoben zu erachten ist, und daß der Probat dieser Gidesdelation
gegenüber sein Gewissen zuvörderst durch Beweis vertreten hat.
Ist nun diese Gewiffensvertretung vollständig gelungen, so
ist ihr Zweck erreicht und es kommt nicht mehr zu dem deferirten Gide,
weil die zu beeidigende Thatsache vollständig erwiesen, mithin ander-
weitig festgestellt ist und deshalb nicht mehr durch den Gid nochmals
festgestellt zu' werden brauchte Die vollständig gelungene Gewissens-

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer