Full text: Volume (Bd. 2 (1834))

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nur bestimmt angezeigt, und an sich von dem Rich-
ter nicht unerheblich befunden wird. Eine besondere Be-
scheinigung darüber ist in der Regel nicht erforderlich."
§. 24.

äußerlich erkennbare Gewißheit festzustellen, sondern wo der Richter
in Gemäßheit seiner inneren Ueberzeugung verfahren soll, wo es
sich also nicht darum handelt, was juridisch wahr oder wahrscheinlich
ist, sondern nur, was dem Richter als wahr oder wahrscheinlich er-
scheint, da bedarf es auch nur einer Bescheinigung, keiner Be-
weisführung. Eben darum, weil die Lenkung der inneren Ueber-
zeugung des Richters der Zweck der Bescheinigung ist, kann sie
an gar keine Formen gebunden sein, noch äußerlich bestimmbare
Grade haben. Sie wird lediglich durch die allgemeinen Regeln
der Vernunft und des Vernunftrechts regiert, nach denen kein
Betrug und keine Fälschung vermuthet wird, mithin auch jeder An-
gabe einer Partei, welche durch unverdächtige Zeugnisse als
wahr bestärkt wird, gleichviel, oh diese schriftlich oder mündlich
ausgestellt werden, Glauben beigemessen werden muß. Zeder ver-
dächtige Umstand schwächt diese Vermuthung; aber auch, was
Verdacht zu erregen vermag, und um wie viel es die Wahrschein-
lichkeit herabsetzt, ist dem vernünftigen Ermessen des Richters
Aberlassen."
We ntzel, im Mandats- summarischen- und Bagateü-Processe,
Breslau 1833., S. 191. flgd., aä §. 11. der Verordnung vom 1. Juni
1833., sagt:
Die allgemeine Gerichtsordnung bedient sich an vielen Stellen
des Ausdrucks bescheinigen, z. B. Tit. 8. §. 23. Tit. 14. §. 71. Lit.
28. §. 4. Lit. 29. §§. 36. 48., ohne einen Begriff von Bescheinigung
aufzustellen; (über die gemeinrechtliche Theorie, vgl. Linde, §§.237.
333., Martin, §§. 123.126. 228., Mittermaier, Bd. 4. S. 85.).
Durch Rescripte des Justiz-Ministersv. 10. Sept, 1821., v. Kamptz,
Bd. 18. S. 25., v. 29. Oct. 1821., v. Kamptz, Bd. 18. S.292.,
v. 1. Juli 1831., v. Kamptz Bd.37. S. 350., v. 19. Sept. 1831.,
v. Kamptz, B. 38. S. 96., ist ausgesprochen, daß unter Bescheini-
gung ein nicht vollständiger geführter Beweis zu verstehen fei, und
insbesondere die Angabe von Beweismitteln, also auch die Eideszu-
schiebung nicht genüge.

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