Full text: Volume (Bd. 7 (1874))

696 Korn: Die Rechtsverhältnisse der Ehefrauen
Kohl sagt hierüber: Wenn solcher Erwerb nicht mehr vorhanden ist,
so ist zu präsumiren, daß er.in dem gemeinsamen Nutzen beider Ehe-
leute verbraucht ist, und der Mann muß nur das, um was er reicher
geworden ist, restitutuiren.214) Es ist dies ganz zutreffend, denn aus
der Pflicht der Frau, ihre Thätigkeit in erster Reihender gemeinsamen
Wirthschaft zu widmen, folgt, daß sie allen Erwerb, den sie auf diese
verwendet hat, niemals erstattet verlangen kann. Im Uebrigen kommt
es darauf an, was unter den Eheleuten bei Ablieferung des Geldes
an den Mann verabredet ist. Giebt die Frau ihren Erwerb dem
Manne ohne Vorbehalt, so ist anzunehmen, daß er ihn zu dem Zwecke
der Verwendung in der gemeinsamen Wirthschaft erhalten hat, und sie
kann ihn niemals zurücksordern, soweit der Mann nicht etwa bei Aus-
lösung der Ehe dadurch noch reicher ist. Macht sie bei der Hingabe
den Vorbehalt, daß er ihr erhalten bleibe, so gilt er als Illatum,
welches ihrem ganzen eingebrachten Vermögen zuwächst und zurück-
gefordert werden kann, wenn dieses selbst zu restituiren ist. Bedingt
sie sich aus, daß sie das Geld jederzeit wieder verlangen könne, so
bleibt es ihr vorbehaltenes Vermögen, welches dem Manne nur als
Darlehen oder Depositum, wie nun das Nähere verabredet ist, über-
geben ist und von der Frau auch in stehender Ehe zurückgesordert
werden kann.

XVII. Erwerb der Frau durch Glücksfall.
Nach dem allgemeinen Landrechte wird der Gewinn, welchen eine
Frau durch einen Glücksfall, z. B. in der Lotterie macht, Eingebrachtes
der Frau, und zwar auch dann, wenn sie das Geld zum Einsätze aus
den ihr von dem Ehemanne zur Bestreitung der Wirthschafskosten ge-
gebenen Geldern entnommen hat.ai5) Das Tribunal hat so erkannt
und alle Rechtslehrer sind hierüber einig, indem sie in diesem Falle
dem Manne nur das Recht beilegen, Erstattung des Einsatzgeldes für
sich zu fordern. ^
In der Mark gilt dies ebenfalls, da es mit dem römischen Rechte

2u) Si non existent sed erogati sint, videtur praesumendum, in commu-
nem utriusque conjugis usum consumtos esse; eoque non erunt restituendi.
At si maritus esset inde locupletior factus, restituere debebit, quatenus est
factus locupletior. Kohl: Deci, accur. Qu. VII. Nr. 24. S. 181.
H) A. L. R. II. Tit. 1. § 212.

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