Full text: Volume (Bd. 7 (1874))

382 Korn: Die Rechtsverhältnisse der Ehefrauen
Das preußische Recht weicht also sehr erheblich vom römischen Rechte
ab. Unter Kapitalien, welche auf den Namen der Frau
oder ihres Autors geschrieben ftrtb? sind nun aber nicht
alle Forderungen der Frau zu verstehen, denn es ist nicht abzu-
sehen, weshalb sonst im Gesetze nicht einfach die Bezeichnung: Forde-
rungen oder Außenstände der Frau gewählt wäre. Daß nicht
Geldansprüche allein darunter zu begreifen sind, hat das
Tribual schon ausgesprochen, indem es Altentheile der
Frau solchen Kapitalien gleichgesetzt hat.^^) Ebenso wäre
der Begriff zu eng, wenn man nur Forderungen
darunter verstehen wollte, die auf Grundstücken eingetra-
gen, also hypothekarisch versichert ^find. Aus dem Worte
Kapital folgt, daß jede Anlage einer Summe Geldes, die zum
Zwecke dauernder Zinsgewinne oder fortlaufender Nutzun.
gen erfolgt ist, darunter zu begreifen ist. Cs fällt daher auch
die Einlage eines Kommanditisten in eine Kommanditgesellschaft unter
den Begriff der auf den Namen der Frau geschriebenen Kapitalien"^,
Ueber die Forderungen der Frau, welche nicht zu den auf ihren
oder, ihres Autors Namen geschriebenen Kapitalien gehören, z. B. An-
spräche aus der Gewährleistung, auf Schadenersatz, auf eine Unter-
laffung u. dgl. mehr, enthält das allgemeine Landrecht in den Titeln
vom Familienrechte keine speziellen Bestimmungen. Sie einfach unter
die Z 247 II. 1 bezeichneten Mobilien zu begreifen, ist unzulässig,
da das Landrecht unter Mobilien nur Möbel, Hausrath und Geräth-
schaften versteht und diese Legal-Definition für die Auslegung des
Landrechtes unbedingt maßgebend ist. Ebenso findet sich bei den
Vorschriften über den Nießbrauch keine Bestimmung über solche For>
derungen, denn es wird hier auch nur von Kapitalien gehandelt, und
deshalb führt die generelle Bestimmung, daß der Mann alle Rechte
eines Nießbrauches am eingebrachten Vermögen der Frau habe, auch
zu keinem Aufschluffe.i79)
Ferner gewährt auch die Vorschrift des Landrechtes, durch welche
die Handlungsfähigkeit der Frau im Allgemeinen eingeschränkt wird,

l76) Erk. v. 11. September 1847. Entfch. B. 2. S. 192.
l”) Art. 161. Deutsch. Hand. Ges. Buch.
”*) § 18. Tit. 2. Th. I. A. L. R.
,79) § 281. I. II. und § 101. 21. L %. 8. R.

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