Full text: Volume (Bd. 7 (1874))

im Beweisverfahren des Civilprvzesses. ' 405
Zn Fragen des auswärtigen Rechtes kann der Richter sich selbst
als Sachverständigen ansehen, wenn er die nöthigen Kenntnisse
desselben sich zutraut.
Auch in technischen Fragen anderer Art kann der Richter sich
selbst zum Sachverständigen vorschlagen oder ernennen, wenn er
die erforderliche Sachkunde besitzt. Nur muß er in einem solchen
Falle ausdrücklich erklären, daß er mit der betreffenden techni-
schm Wahrnehmung oder Beurtheilung sich befassen könne und
wolle, während er in Fragen des auswärtigen Rechtes stillschwei-
gend auf seine Eigenschaft als Rechtsgelehrter zurückgehen darf.

' V.
3. Der Sachverständige tritt durch den ihm gewordenen Auftrag
in Betreff der sein Fach berührenden Beobachtungen und Prüfungen
an die Stelle des Richters.
a. Der Sachverständige soll durch seine Thätigkeit diejenige des
Richters ersetzen. Die Entscheidung darüber, wer ihn ersetzen
könne, gebührt dem Richter, nicht den Parteien; daher jener die
Tauglichkeit der Sachverständigen im Allgemeinen wie für den
Einzelsall zu untersuchen hat. Er kann sich hierbei der Hülfe
der Parteien bedienen, insbesondere dieselben zur Bezeichnung
von Sachverständigen anffordern.") Eine entscheidende Stimme
aber haben die Parteien hierbei nur insofern, als sie befugt sind,
Sachverständige aus denjenigen Gründen abzulehnen, aus denen
die Ablehnung eines Richters gestattet ist. ") Daß der Richter
die Zahl der zu ernennenden Sachverständigen bestimmen könne,
versteht sich hiernach von selbst.
Andererseits liegt dem Richter die Pflicht ob, die Sachverstäu-
digen in den Besitz aller derjenigen aus den Prozeßverhandlungen
zu entnehmenden thatsächlichen und rechtlichen Kenntnisse zu setzen,
bereu sie zur Erledigung ihres Auftrages bedürfen. Entsteht
Streit über die Vollständigkeit der Instruktion, so liegt die

,s) Bergt. §. 339 (350) der Entwürfe.
H) Bergt. §. 341 (352) der Entwürfe; und Tenge, im Archiv für civit. Praxis
Bd. XXXXIX, 3 p. 61 ff.

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