Full text: Volume (Bd. 7 (1874))

v. Kräwel: Eriunerungen zu einigen die Beweislehre ic.

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zesse herbei, daß die Verordnung vom 1. Zuni 1833 die Eventual-
maxime wieder einführte. So find, in der Prozeßsache, welche mir im
Jahre 1830 vom Kammergerichte zur Anfertigung der Proberelation
zugestellt wurden, 34 Termine aügehalten. Wie die Erfahrung lehrt,
ist durch die Einführung der Eventualmaxime jetzt diesem großen Nebel-
stande gründlich abgeholfen.
Unsere Erfahrung lehrt aber auch, daß der im Absatz 2 des
§. 228. im Entwurf von 1971 dem Säumigen angedrohte Kostennach-
theil die schlechten Schuldner nicht abhält, den Prozeß durch das'nach'
trägliche Vorbringen unbegründeter Einwendungen soviel als möglich
in die Länge zu ziehen. Ueberdies trifft dieser Nachtheil nur die
obsiegende Partei, nicht also den schlechten Schuldner, der die Kosten
des Prozesses so wie so tragen muß.
Nun finden sich zwar die §§. 228 und 232 des Entwurfes von
1871 wörtlich in den KZ. 236 und 240 des Entwurfes von 1672
wieder. Es hat somit den Anschein, als wenn man. durch unseren
Schaden nicht klug geworden, geneigt ist, diese traurigen Erfahrungen
im ganzen Deutschen Reiche nochmals machen zu wollen.
Zndeß findet man bei genauerer Prüfung und Durchsicht, freilich
ohne jede Andeutung oder Hinweisung im Entwürfe selbst in den §§. 236
und 240 des Entwurfes von 1672 Bestimmungen, welche, wenn auch in sehr
beschränktem Maße, die Eoentualmaxime einführen. Es lauten nämlich
im Entwürfe von 1872:
8. 324.
Die Vernehmung neuer Zeugen, welche nach Erlassung eines
Beweisbeschlusses bezüglich der in demselben bezeichneten streitigen
Thatsachen benannt werden, ist . auf Antrag zurückzuweisen, wenn
durch die Vernehmung der Rechtsstreit verzögert werden würde,
und das Gericht die Ueberzeugung gewinnt, daß die Partei in
der Absicht, den Prozeß zu verschleppen, oder aus grober Nach-
lässigkeit die Zeugen nicht früher benannt hat.
8. 379.
Wird nach Erlassung eines Beweisbeschlusses über die in dem-
selben bezeichneten streitigen Thatsachen Beweis in Gemäßheit der
KZ. 374, 378 (Editionsgesuch gegen Dritte) angetreten, so ist die
Beweisantretung auf Antrag zurückzuweisen. wenn durch das zur
Herbeischaffung der Urkunden erforderliche Verfahren die Erledi-
gung des Rechtsstreites verzögert werden würde, und das Gericht

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