Full text: Volume (Bd. 7 (1874))

Literatur.

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ihre Kraft, wenn sich gleich Herausstellen sollte, daß dieser Besitzer nicht
der wahre Eigentümer gewesen sei. Diese Bestimmung finde auf alle
Hypotheken Änwendung, ohne Rücksicht auf die Art des Titels, nicht
blos auf die freiwillig eingeräumten sondern auch auf die gesetzlichen
und Judicatshypotheken. Sie müßte auch auf den Arrest Anwendung
finden, wenn derselbe die Wirkung eines Pfandrechts hätte. Da aber
die letztere Voraussetzung nicht zutreffe, so sei der Arrest dem nicht-
eingetragenen Eigenthümer gegenüber, dessen Eigenthum bereits zur Zeit
des Arrestschlages begründet war, nicht mit Erfolg geltend zu machen.
Man mag mir' gestalten, meine eigene Ansicht kurz darzulegen20).
Jeder Arrest hat den Zweck, die Execution des künftigen Urtheils
sicher zu stellen; der Real-Arrest insbesondere soll dem Gläubiger die
Möglichkeit gewähren, aus dem arrestirten Gegenstand seine Befriedigung
zu erlangen. Wird der Arrest auf ein Grundstück ausgebracht, so bedeutet
dies (abgesehen von dem hier nicht in Betracht kommenden Fall der Seque-
stration), daß dem Gläubiger die Möglichkeit gesichert werden soll, sich behufs
seiner Befriedigung an die Substanz des verkümmerten Grundstücks zu hal-
ten. Die Möglichkeit kann selbstverständlich nur unbeschadet bereits
begründeter Rechte eingeräumt werden. Dagegen müssen spätere Dispo-
sitionen des Arrestaten, welche dieselbe beeinträchtigen oder vereiteln
würden, wenn der Arrest seinen Zweck erreichen soll, unwirksam sein.
Das Mittel, dies zu erreichen, ist die Eintragung des Arrestes ins
Grundbuch. Damit ist zugleich ausgedrückt, daß ein solcher Arrest sich
auf den zur Zeit des Arrestschlages noch freien Theil des Grundstücks-
werthes richtet, oder m. a. W. das Object desselben die freie Stelle im
Grundbuch ist.
In der Executionsinstanz erfolgt die Befriedigung des Gläubigers
aus der Substanz des Grundstücks regelmäßig im Wege der nothwendi-
gen Subhastation. Der Arrest muß demnach bedingungsweise, d. h. für
den Fall, daß er justificirt wird, dem Gläubiger die Möglichkeit ver-
schaffen, die nothwendige Subhastation des Grundstücks mit der Wirkung
herbeizuführen und sich aus dem Erlös in der Weise zu befriedigen, wie
wenn der Verkauf bereits zur Zeit des Arrestschlages stattgefunden hätte.
Nach ß. 22, 23 der V. I. vom 4. März 1634 und tz. 16 des Ges.
vom 20. März 1654 kann der Gläubiger, dem ein vollstreckbarer Titel
zur Seite steht, seine Forderung ohne weiteres im Grundbuch eintragen
lassen. Auch hierin liegt offenbar ein Zugriff auf die Substanz des
Grundstücks, nur daß derselbe nicht unmittelbar die Befriedigung des
Gläubigers herbeiführt. Im Vergleich zu der Distractionsbefugniß ist
demnach die Befugniß, eine derartige Eintragung zu erwirken, das mindere
Recht. Der auf ein Grundstück wegen einer Forderung ausaebrachte
Arrest muß mithin für den Fall der Justificirung und der Beibringung
eines vollstreckbaren Titels auch die Möglichkeit gewähren, eine Judicats-
Hypothek mit dem Rechte und Range emtragen zu lassen, wie wenn sie
bereits zur Zeit der Arrestanlegung eingetragen worden wäre.
Da, wie vorher dargethan, spätere Dispositionen über das verküm-

2») Im Wesentlichen stimme ich mit Schultze überein und weiche von ihm nur
ab in Bezug auf die Wirkung des Arrestes gegenüber nachstehenden Arrest vermerken
oder Judicats-Hypotheken.

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