Full text: Volume (Bd. 3 (1836))

Vorerinnerung. 511
Bedenken und Vorschläge mit Klein, und traf demgemäß
noch einige Aendcrungen.
Nachdem nun der König, mittelst Cabinetsorbre vom
31. December 1789, die Genehmigung dazu ertheilt hatte,
ward, so wie ein Thcil vollendet war, nach und nach zu
dem Abdruck des Gesetzbuchs geschritten, und derselbe im
Junius 1791 beendigt.
In Gemäßheit des Publications - Patents vom 20.
März 1791 sollte das allgemeine Gesetzbuch vom 1. Juni
1792 an gesetzliche Kraft erhalten'). Vor dem Eintritt
dieses Termins verfügte indeß der König, auf den Antrag
des schlesischen Justiz-Ministers v. Danckelmann, durch
die Cabinetsorbre vom 18. April 1792 die Suspension
des Gesetzbuchs auf unbestimmte Zeit.
Mittelst Cabinetsorbre vom 17. November 1793 end-
lich trug der König dem Großkanzler auf, sich der Umar-
beitung des Gesetzbuchs, welches den Titel: '
„Allgemeines Landrecht für die Königlich Preußischen
Staaten"
erhalten sollte, zu unterziehen, und bei derselben
„alle Sätze, die das Staatsrecht und die Rcgierungsform
beträfen, imgleicheu alle neue, aus den bisher bestande-
nen Gesetzen nicht fließenden, und zu deren Bestimmung
und Ergänzung nicht dienenden Vorschriften wrgzülassen."
Mehrere solche Satze und Vorschriften wurden in der
Cabinetsorbre vom 18. December 1793 speciell hervorge-
hoben.
Der Großkanzler ließ nun durch Suarez sämmtliche
Bestimmungen des allgemeinen Gesetzbuchs, welche entwc-

1) Mater. Bd. LXXX., Vorcrinncrung, fol. I—VII. Bericht,
a. o. O. S. 231—234.

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