Full text: Volume (Bd. 3 (1836))

Besitzt Erste Abtheil. Dritter Abschn. K§. 175. 176. 167
so mufs der gemeine Werth der Substanz, so
/ wie solcher vor und nach der Verbesserung be-
schaffen gewesen, durch Sachverständige ausge-
mittelt werden.
Nur in so weit, als die Verbesserungskoslen
die solchergestalt ausgemittelte Erhöhung des
Werthes nicht übersteigen, kann der Besitzer den
Ersatz derselben fordern.
Uebrigens submittire ich, ob nicht, um die ge-
meiniglich exorbitanten und chicaneusen Meliorations-
Kosten-Berechnungen, so viel wie möglich, zu cou-
piren, festgesetzt werden könnte, dafs unter den
Meliorationskosten nur haare GeldverWendungen zu
verstehen.
Concl. (Auch) Natural-Veränderungen, die nicht
ex fundo genommen worden.
§. 175. Gewährt die mit der Sache vorgenommene
Veränderung keinen wahren Nutzen, sondern nur Vergnü-
gen, und weigert sich der Eigenthümer, dafür eine Vergü-
tung zu leisten, so kann der Besitzer, wenn solches, ohne
dem übrigen Inbegriffe der Sache Nachtheil zuzufügen, ge-
schehen kann, das Vorhandene nur zurücknehmen.
§. 176. Ausgaben, welche zur Erhaltung der Sub-
stanz nothwendig waren, und mit dem Besitze der Sache
in unzertrennlicher Verbindung standen, muß der Eigenthür
mer dem Besitzer vergüten, wenn gleich durch dieselben
kein weiterer Vortheil für die Zukunft beschaffen ist. -
v. V. zu §. 176. Bei diesem Paragraphen ist noch die Ein-
schränkung, wie vorhin bei dem §. 174. geschehen, zu
bemerken-
baß, wenn diese Ausgaben ans den Einkünften ge-
nommen werden können, solche nicht erstattet werden.
Uebrigens bemerke ich noch, daß zwar in deirtz§. 155 b,6
157 bestimmt worden, in wie weit die genossenen Früchte

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