Full text: Volume (Bd. 6 (1872))

638

Cohn: Studien zur Gewerbe-Ordnung.

Gesetzgeber unter dem „gleichbedeutenden Titel" im Grunde nicht anders
verstehen wollen, als eine Titulatur, durch welche der Glauben erweckt
wird, der Inhaber derselben sei eine geprüfte Medizinalperson. Letztere
Bezeichnung ist zwar deutlich, aber die „geprüfte Medizinalperson" ist
keine elegante Erscheinung, und überdies ist die Prüfung ein Institut,
das die Gewerbe-Ordnung dem Namen nach gar nicht kennt und im
Ausdruck auch nicht ungeeignet erscheint, sachlich zu Jrrthümern zu in-
duziren: der Gesetzgeber meint nämlich offenbar nicht „den Nachweis
der Befähigung", der der Sache nach eine Prüfung ist, sondern die
auf Grund dieses Nachweises erworbene Approbation.
Das Gesetz spricht von der Benennung „Arzt" und ähnlichen oder
gleichbedeutenden „Titeln". Ueber das Erforderniß der Aehnlichkeit und
Gleichbedeutendheit später; was hingegen den Ausdruck „Titel" betrifft,
so steht dieser im Widerspruch mit unserer sonstigen Rechtssprache
weniger mit der Sprache des öffentlichen Lebens.") Nach unserem Straf-
rechte war vordem in Preußen durch §. 105 Pr. Str.-Ges.-B. die un-
befugte Annahme von Titel, Würden oder Adelsprädikaten als Vergehen
bestraft. Dieser K. ist im Wesentlichen in das neue Strafgesetzbuch
übergegangen, nur mit dem Unterschiede, daß die Verletzung der Straf-
vorschrift nicht mehr ein Vergehen, sondern lediglich eine Übertretung
darstellt. Was nun hier den Begriff des Titels betrifft, so ist von dem
höchsten Gerichtshof — es mag dahingestellt sein, ob in Uebereinstim-
mung mit dem Genius unserer Sprache — entschieden worden, daß
darunter eine durch höhere Verleihung zu erwerbende, mit Rangstellung
verbundene Benennung zu verstehen, sei, der Ausdruck „Titel" daher die
Bezeichnungen aller amtlichen Stellungen, aber nicht die einer wissen-
schaftlichen gewerblichen Thätigkeit umfasse, auch wenn zu deren Aus-
übung eine amtliche Qualifikation, Approbation oder Konzession er-
forderlich sei.") Danach falle die Bezeichnung „Arzt" nicht unter den
Begriff eines Titels; ebensowenig „Wundarzt, Thierarzt re.", wie wieder-
holt, und ausdrücklich von dem höchsten Gerichtshof ausgesprochen
worden ist. Die Gewerbe-Ordnung statuirt nun: die Bezeichnung
„Arzt" und ebenso alle mit Arzt gleichbedeutenden Bezeichnungen seien
Titel, und bestraft den unbefugten Gebrauch des Namens als Anmaßung
eines Titels. Es läßt sich dann recht wohl die Ansicht aufstellen, durch
das Neichsstrafgesetzbuch, resp. durch die bezügliche Vorschrift im §. 360
Nr. 8 sei der §. 147 Nr. 3 der Gew.-Ord. aufgehoben, und der unbe-

14) Worauf auch Berger aufmerksam macht.
1#) Bergl. Oppenhoff, das Strafges. für d. d. R. §. 360 Nr. 38,

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer