Full text: Volume (Bd. 6 (1872))

342 Stieve: lieber das Subhastations-Bcrfahren in ElsaßLolhringen.

Was sodann das Grundbuchs- und Hypothekenwesen betrifft, so
steht dasselbe mit der Subhastation nur insofern in Verbindung, als
der Gläubiger (Extrahent) eine Bescheinigung ans dem Grund- und
Hypothekenbuch beibringen muß darüber, daß der Schuldner (Sub-
hastat) wirklich Eigenthümer des zu subhastirenden Grundstücks ist und
welche Hypotheken darauf haften; als ferner der Subhastationsvermerk
eingetragen und schließlich der Besitztitel des Adjudikatars berichtigt
werden muß. Aber diese Bescheinigungen und Eintragungen, so ver-
schieden sie in der Form und Art je nach Einrichtung des Grund- und
Hypothekenbuchs in den verschiedenen deutschen Vaterländern sein mögen,
erfolgen im Wesentlichen doch nothwendig immer in derselben Weife.
Die Eintragung einer vollstreckbaren Forderung gehört gar nicht in
eine Subh.-O., sondern geht der Subhastation vorher.
Endlich kommen bei der Subhastation noch die Kataster-Einrichtungen
insofern in Betracht, als die Größe, Lage und Beschaffenheit des zu
subhastirenden Grundstücks durch Auszüge aus der Grundsteuer-Mutter-
rolle imb Gebäudesteuerrolle nachgewiesen wird. Diese Institute be-
stehen aber in Preußen (auch in den neuen Provinzen seit 1867) sowie
in den französisch-rechtlichen Gebieten Deutschlands überall gleichmäßig.
Sollten noch einige deutsche Vaterländer dieser Einrichtung entbehren,
so thut das übrigens auch einer einheitlichen Subhastations-Ordnung
keinen Abbruch. Denn die Beschreibung des Grundstücks kann auch
durch Bezeichnung der Straße, Grenznachbarn rc. geschehen; und wo
etwa (wie in Altpreußen) bisher die Grund- und Gebäudesteuer zugleich
Maßstab für die Bietungs-Kautionen war, kann dies unbedenklich bei-
behalten werden. Im klebrigen haben ja die Auszüge aus der Steuer-
rolle nur einen informatorischen Werth.
Wir kommen demnach zu dem Resultat, daß eine einheitliche
deutsche Subhastations-Ordnung als Theil des deutschen Civilprozesses
sehr wohl möglich wäre, wenn man nur einigermaßen freien Spiel-
raum gewährt, wie der deutsche Entwurf von 1871 ja grundsätzlich
thut in allen Materien, welche er umfaßt. Man soll sich nicht, wie
die preußischen Motive v. 15. März 1869 (S. 38) darauf berufen, daß
der hannoversche Civilprozeß-Entwurf von 1863/64, sowie der preußische
Civilprozeß - Entwurf von 1864 die Subhastation ebenfalls von der
gemeinsamen Gesetzgebung ausgeschlossen haben. Denn die politischen
Verhältnisse haben sich seitdem geändert, und die Rücksichten, welche
damals bestimmend waren, existiren nicht mehr.

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