Full text: Volume (Bd. 6 (1872))

in Oestreich.

179

des vorigen Jahrhunderts angehörenden provinziellen Grundbuchs-Ord-
nungen, Landtafelpatenten u. s. w. zu schöpfen, deren Inhalt das Gesetz-
buch in Kraft ließ. Sie enthalten zum Theil schon jene materiellen
Rechtssätze, welche dem östreichifchen Hypothekenrecht gegenüber dem ge-
meinen von jeher eine selbstständige Stellung gewahrt haben; obwohl
durch die romanisirende Tendenz der Kodifikation hier und da im Einzelnen
verdunkelt, haben sie ihr im Ganzen doch Stand gehalten und die festen
Pfeiler zum Weiterbau geliefert.
Darum ist, was auf. den ersten Blick befremden mag, der Titel
des neuen Gesetzes zur Reform des Hypothekenrechts, wohl gerechtfertigt
durch die Tradition der östreichifchen Rechtsgeschichte. Es ist kein Hypo-
thekengesetz, sondern ein „Grundbuchsgesetz*, d. h. zunächst ein System
von Normen über die Einrichtung der Jmmobilienbücher, über das Ver-
fahren bei ihrer Benutzung, über die verschiedenen Gattungen der Ein-
träge und deren verschieden rechtliche Bedeutung. Nicht mehr waren auch
alle die oben berührten älteren Provinzialgesetze; eben indem sie, oder
obgleich sie nur darauf ausgingen, die Formen des Jmmobilienverkehrs,
das öffentliche Bücherwesen, zu ordnen, haben sie unvermerkt materielles
Recht theils erhalten, theils entwickelt, und so einen Rechtsorganismus
allmälig erwachsen lassen, den die neuere Gesetzgebung nur zu vollenden
und ebenmäßig auszuführen braucht, um den Hauptanforderungen des
modernen Immobiliarkredits zu genügen. Darin also fand sich die neue
Legislation Oestreichs vorweg in günstigerer Lage, als das (wenige klei-
nere Territorien ausgenommen) sonst in Deutschland der Fall war, daß
sie durchaus an das Bestehende anknüpfen konnte, ohne einen Sprung
machen zu müssen, um das Nöthige zu erreichen.
Vergegenwärtigen wir uns also in kurzen Zügen die Grundlinien
des östreichischen Hypothekenrechts/) wie es nach Maßgabe jener älteren
Gesetze und des auf ihnen ruhenden allg. bürgerlichen Gesetzbuches bis-
her bestand, um sodann die Tragweite der Neuerungen zu ermessen,
welche die jüngste Reform gebracht hat.

0 Dabei kann ich natürlich auch das Wesentlichste nur in Andeutungen geben;
Belege und nähere Ausführung des unten Folgenden finden sich zum Theil in meiner
Schrift: .das Pnblizitätsprinzip" Wien 1870, und „das Institut der Pfandrechts-
pranotation in Oestreich" Wien 1868. Ueber die Einrichtung der öffentlichen Bücher
in Oestreich und das Verfahren in Grundbuchsachen findet mau Aufschluß bei Klepsch,
„das östreichische Tabularrecht" Prag 1862, und Anssaz, „Darstellung der Landtafel-
und Grundbuchsordnung in Oestreich" Wien 1847. Uebeer das Geschichtliche: Haak,
„Studien über Landtafelwesen" Wien 1866, Iohanny „Geschichte und Reform der
östr. Pfandrechtspränotation" Wien 1870.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer