Full text: Volume (Bd. 6 (1872))

8.2. Der Verwaltungs-Gerichtshof, insbesondere mit Rücksicht auf die neuesten Vorlagen in Bayern

186

Oelzen: Der Verwaltungs-Gerichtshof.

vi.
Der Verwaltungs-Gerichtshof,
insbesondere mit Ujjckstcht auf die neuesten Vorlagen in Lagern.')
Bon Herrn Kreisgerichts-Rath Oelzen in Erfurt.
Die Einsetzung eines Gerichtshofes für Streitigkeiten des öffentli-
chen Rechts gehört bekanntlich zu den Lieblingsideen der Reformer auf
dem Gebiete der iunern Verwaltung. Diese moderne Institution wird
nach zwei Seiten hin erstrebt; einmal um der Omnipotenz der Civil-
Gerichte einen Damm entgegenzusetzen; auf der andern Seite, um die
Verwaltungs-Rechtspflege unabhängig zu machen von der activen Ver-
waltung. Hand in Hand mit dem Gedanken auf Errichtung von Ver-
waltungs-Tribunalen geht das Prinzip der Selbstverwaltung. Hierbei
handelt es sich um eine neue Anwendung des Grundgedankens der heu-
tigen Repräsentativ-Verfassung, aus allen Stufen und in allen Richtun-
') Wir haben bereits im Bd. I., S. 235 ff. die Einsetzung eines Gerichtshofs
für öffentliches Recht einer umfangreichen Erörterung unterzogen. Der gegenwärtige
Aufsatz bezweckt, die Fortschritte darzustellen, welche die deutsche Legislation innerhalb
der letzten Jahre auf diesem Gebiet gemacht hat. Aus der Litteratur, abgesehen von
den bekannten größeren Werken von Stein und Gneist, führen wir an: Bluntschli
„Verwaltnngßrecht und Verwaltungs-Rechtspflege" in der kritischen Viertelj.-Schrift
Bd. 6, S. 257 ff. (Jahrg. 1864). Derselbe in Bluntschli & Brater Staatswört.-
B. Bd. 11, S. 60 ff., wo auch die Litteratur angegeben. Pözl in der krit. Vier-
telj.-Schr. Bd. 10, S. 124 ff. S. 279 Bd. 11, S. 378 ff. vr. G. Weizel (Präsident
des Verw.-Ger.-H. in Baden), das Badische Ges. vom 5. Octbr. 1863 über die Or-
ganisation der innern Verwaltung. Karlsruhe 1864 (vorzüglich). Blätter für admi-
nistr. Praxis rc., zunächst in Bayern rc., Bd. XVH. Jahrg. 1867 S. 65 „der Ver-
waltungs-Gerichtshof." Luthardt .ein Verwaltungs-Gerichtshof" auf der Grund-
lage des bestehenden Rechtes in Bayern. Nördl. 1867. — „Ueber die Beibehaltung
der Verwaltungs-Gerichtsbarkeit" von Jnftiz-R. Turgold im Archiv für praktische
Rechtswissenschaft N. F. Bd. 7, (1870) S. 168 ff. Badisches Central-Blatt für
Stand- und Gemeindeinteressen „1868, Nr. 2. „Die Parteien im Verwal-
lungsstreit vom Geh. R. Schmitt (Mitgl. des Verw.-G.-H. in Baden). Zeitschrift
für Badische Verwaltung und Verwaltungs-Rechtspflege von vr. E. Lo-
ning jetzt Prof, des Berwaltungsrechts in Sraßburg, und fortgesetzt vom Verw.-
Ger.-R. Wielandt. Heidelberg 1869, 1870, 1871. (dieselbe erstattet Bericht über

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