Full text: Volume (Bd. 1 (1830))

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diciren lassen, um durch die Besorgniß, baß der Credi-
tor, selbst nach erhaltener Zahlung, noch nicht sicher sei,
die Leute vom Leihen und Creditiren an solche Officiers
desto nachdrücklicher abzuschrecken."
Hierbei befindet sich folgende Marginal - Bemerkung
des damaligen Justizministers von Goldbeck:
„Würde nicht der <$. 172 und 173., nach Inhalt der
Cabinets-Ordre d. a. 1789, noch mehr auf die Schul-
den der Subaltern-Ofsiciers passen, und daher der §. 170.
noch sicherer stehen bleiben können?"
Materialien, Bd. LXXXV1II. f. 78 v. 79. ,
So sehr nach vorstehender Darstellung die Redactoren
des allgemeinen Landrechts bemüht gewesen sind, die Vor-
schriften der condictio indebiti deutlich und vollständig zu
fassen: so haben sich bei denselben doch manche Zweifel er-
hoben. Wir werden die hauptsächlichsten, mit Hülfe des
obigen Auszuges, aus den Materialien zu lösen versuchen.
I.
Im allgemeinen Landrechte wird der Befugniß zur
Rückforderung einer Schuld, die von einer gewissen Be-
dingung abhängig war, und vor deren Eintreffen gezahlt
worden, nicht besonders gedacht; denn der §. 169. hat,
wie dessen Abfassung und die Bemerkungen von Suarez,
llt. a. S. 272, ergeben, nur den Fall zum Gegenstände,
wo der terminus solutionis, der Zeit nach, ungewiß ist.
Es kann aber kein Bedenken leiden, daß der in jenem Pa-
ragraphen aufgestellte Grundsatz auch auf Schulden An-
wendung finde, welche an eine Bedingung geknüpft gewe-
sen sind.
Der §. 163. Tit. 4. Th. l. des A. L. R. setzt die
einer Willens-Erklärung beigefügte ungewisse Zeit überhaupt
einer Bedingung gleich; auch leuchtet es ein, daß, wenn
schon ein Irrthum in einem ungewissen, blos den Zahlungs-
Ter-

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