Full text: Volume (Bd. 1 (1830))

273

nahm, in cutem errore facti oder juris verfiele,
und wie dieser Jrrthum beschaffen war. Hiernach
bestimmt cs sich, in wie fern er, wenn hiernächst
das Pactum, Testament, oder Urtel für ungültig
erklärt wird, das solutum condiciren könne.
2) ad §§. 100—102. wird zuvörderst der Beisatz: we-
gen eines Unfähigen nöthig sein, der eine fremde,
auch richtige Schuld zu einer Zeit bezahlt, wo er
nicht selbst contrahiren konnte; sodann ändert sich
nach obiger Theorie die Fassung in, etwas. Vide
die Umarbeitung, §§. x — aa.
3) ad §§. 103—104. werden ein Paar Beisätze vorge-
schlagen, die ich unbedenklich finde. Vide die Um-
arbeitung, §§. dd und ee.
4) ad 105. versteht sich, wenn er die Zahlung nicht
zu fordern hatte.
5) ad §. 108. muß näher auseinander gesetzt werden.
Vide die Umarbeitung, §§. ii und kk."
In dem Bortrage bei dem Großkanzler fand die Theo-
rie, welche Suarez hinsichtlich des die Condiction begrün-
denden Jrrthums ausgestellt hatte, keinen Beifall, nament-
lich wurde die scharfe Unterscheidung zwischen error juris
und error facti nicht genehmigt. Der Beschluß des Groß-
kanzlers findet sich am Rande der revisio monitorum mit
folgenden Worten bemerkt:
„Error juris begründet in allen Fällen die Condiction,
wenn erhellet, daß der Zahlende keine, auch nicht mora-
lische Verbindlichkeit zu zahlen hatte, und der Empfänger
durch die Zahlung locupletior geworden sei.
Daß aber eine Zahlung ex errore juris geleistet wor-
den, wird nicht vermuthet, sondern muß aus den Um-
ständen klar erhellen. Kann auf der einen Seite nicht
ausgemittelt werden, daß der Zahlende eine natürliche

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer