Full text: Volume (Bd. 1 (1837))

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und mögen darüber aus der späteren Zeit uur folgende
Fälle erwähnt werden. 1780 wurde bas Verbietungsrecht
geltend gemacht wider die Handschuhmacher Altmann, Glaeser
und Hoenig in Betreff der mit Pelzwerk gefutterten ledernen
Handschuhe. Auf gleiche Weise wurde verfahren 1788
gegen den Schneider Ardels wegen Verkauf eines neuen
Pelzes und Muffes. 1809 belangte man den. Schneider
Carl Ludwig Neelmeyer wegen Pelzfutter, welches der-
selbe von hiesigen Kürschnern gekauft, und Anderen außer-
halb des Freimarktcs wieder verkauft hatte, —. in dem-
selben Jahre verfuhr man gegen den Schneider Rinne
wegen eines zum Verkauf angekündigten Pelzes. § 6)
Durch Erkenntniß vom 22. April 1824 wurde dem
Heinrich Flechtmann verboten, 57) mit Pelzwerk verbrämte
in der entschiedenen Notorietat beruht, und schon aus
dem Namen hervorgcht, daß die Tuchhändler Societät
auf den Ausschnitt von Tuch privilegirt ist, auch ist in
allen ähnlichen Fällen, sobald einmal wie hier die Exi-
stenz eines ausschließlichen Gewerbes rechtsungezweifelt
feststcht, allezeit der Grundsatz befolgt, daß dieses Pri-
vilegium sich im Zweifelsfalle, wenigstens auf dasjenige
beziehe, wovon die dasselbe behauptende Innung ihren
Namen führt, und daß der Innung nicht erst dessen
Beweis zugemuthet werden könne. Selbst wenn Jemand
dagegen mit der Behauptung austrete, das Privilegium
' der Innung habe sich ursprünglich gar nicht auf
sammtliche in ihrer Benennung liegende Objecte bezogen,
würde doch immer in Ermangelung besonderer Gegen-
gründe, die Praesumtion dafür streiten, daß das Pri-
vilegium mindestens soweit gehe, wie der Name, und
mithin nur etwa dem, welcher das Segentheil behauptete,
der Beweis davon nachzulassen sein.
56) Die betreffenden Acten befinden sich auf dem Archive.
Wir können bei Erwähnung des Archives nicht umhin,
dem Herrn Archivar Dr. Heinrich ©mitt für viele
Gefälligkeiten hiemit einen öffentlichen und aufrichtigen
Dank abzustatten.
5*1 Bei dieser Gelegenheit erwähnte da- Amt — „durch
Beschluß der Morger-sprache vom 11 Januar 1600 sei
bei nahmhafter Poen verboten, Kringe und anderes
Bollwerk und Kirscnerwahre durch Fremde nicht im
Amte befindliche verkaufen zu lassen^

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