Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

62 vr. Paul, Der Vergleich im Civilprozeß.
Sachsen durch ein Gesetz vom 22. Juni 1846. Schon der Name besagte, was
ihres Amtes war. Sie sollten Frieden stiften zwischen den in Streit gerathe-
nen Parteien, die Hadernden aussöhnen, den gestörten Rechtsfricden wieder
herzustellen suchen. Sind beide Theile von ihrem guten Rechte überzeugt, dann
wird die Friedensstiftung regelmäßig allerdings nur gelingen, wenn ein Jeder dem
Anderen entgegenkommt: der Kläger, indem er auf einen Theil seines Anspruchs
verzichtet, der Beklagte indem er dafür den anderen Theil anerkennt. Denkbar
sind ja auch andere Modalitäten des Ausgleichs: der Beklagte versteht sich dazu,
die Klagforderung in ihrem vollen Umfange anzuerkennen und empfängt als Ab-
findung vom Kläger irgend eine Gegenleistung anderer Art. Die iu solcher Weise
zwischen den Parteien getroffene Vereinigung erfüllt alle Anforderungen eines Ver-
gleichs im civilistisch-technischen Sinne des Wortes, und das mag am Ende wohl
auch der Grund sein, weshalb es in der Sprache unserer Prozeßgcsetze neuerdings
allgemein üblich geworden ist, den zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits ge-
schlossenen Vertrag schlechthin als Vergleich zu bezeichnen. Der Sprachgebrauch
folgt hier, wie anderwärts, der Regelerscheinung.") Iu der Regel aber
wird, das ist zuzugeben, wenn beide streitenden Theile von ihrem Rechte gleich-
mäßig durchdrungen sind, der Ausgleich nur auf dem Wege des gegenseitigen
Nachgebens zu stande kommen. Allein, nicht immer ist es das Bewußtsein des
guten Rechts, das die Parteien in den Prozeß hineintreibt. Die Triebfeder der
Prozeßführung ist oft genug eine andere. ES werden haltlose Forderungen im
Prozesse geltend gemacht oder begründete Forderungen bestritten: aus bloßer Streit-
sucht, aus Rechthaberei und Chicanr. Hätte der Friedensrichter in sülchen Fällen
beiden Parteien zureden wollen, von ihrem Rechte thcilweisc nachzulasscn, so
würde er seine Aufgabe schlecht verstanden haben. Ich denke, seine vornehmste
und zugleich dankbarste Aufgabe wird hier gerade die gewesen sein, der muthwillig
prozessirendcn Partei in's Gewissen zu reden, ihr die Aussichtslosigkeit ihres
Standpunktes vor die Augen zu halten und sie in Güte dahin zu bringen, daß
sie sich dem berechtigten Anverlangen des Gegners fügte. Der Prcuß. Gesetzgeber
unterließ seiner Zeit nicht, darauf hinzuweiscn, daß, wenn es im Sühneverfahren
gelänge, „die streitenden Parteien von dem Ungrunde ihrer Forderungeil oder
ihrer Einwendungen zu überzeugen,.alsdann erst der wahren Willens-
meinung Sr. Königl. Majestät und dem eigentlichen Sinne des Gesetzes Genüge
geschehe." (Allgem. Ger.Ordnung, Tit. XI § 6.)
Ich wüßte auch nicht, welch schönerer Erfolg der sriedensrichterlichen Thälig-
keit zu Theil werden könnte, als wenn durch sie die grundlos streitende Partei ver-

40) Ein anderes bekanntes Beispiel hierfür liefert die Benennung „Rechtsstreit". Da
der Civilprozeß gemeiniglich daS Bild eines Streites darbietet, so pflegen unsere Justizgesetze
ven Prozeß schlechthin als „Rechtsstreit", den Gegenstand des Prozesses als „Streitgegen-
stand" zu bezeichnen, obschon im einzelnen Falle natürlich kein wirklicher Streit unter den
Parteien zu bestehen braucht. Wach, Handbuch I S. 18.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer