Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

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Opitz, Der Entwurf eines Wassergesetzes für das Königreich Sachsen.
der Unterhaltung in voller Uebereinstimmung mit den oben entwickelten Grund-
sätzen. Auch der Entwurf nimmt davon Abstand, dem Anlieger die Verpflichtung
zur Herstellung und Erhaltung der Vorfluth aufzuerlegen, beschränkt sich vielmehr
darauf, ihm nur solche künstliche Abänderungen zu untersagen, durch die der natür-
liche Ablauf des Wassers zum Nachtheile der betheiligten Grundstücksbesitzer ge-
ändert wird (ß 10). Der Entwurf geht ferner ebenfalls davon auö, daß dem
Ober- oder Unterlieger die Wegräumung von Aenderungen oder Hindernissen der
Vorfluth, gestattet sein muß, und räumt den genannten Betheiligten hierbei mit
Recht, wenn schon gegen Entschädigung, so doch die Befugniß ein, diese Wegräumung
auch auf dem Grundstücke des Anliegers vorzunehmen (§ 11). Auch werden in
Z 12flg. grundsätzlich nur zu billigende Bestimmungen über gewisse besondere
Fälle getroffen, in 8 13 über den Fall der Verursachung der Aenderung der
Vorfluth durch Eisenbahnen u. s. w., in 8 14 die Fälle, in denen die Ortspolizei-
behörde zur Abwendung dringender Gefahr über das dem Benutzungsrechte
Dritter unterliegende Wasser verfügt. Endlich wird auch nach dem Entwürfe der
rein bürgerlich-rechtliche Charakter der bezüglich der Vorfluth gellenden Rechtsver-
hältnisse dadurch anerkannt, daß auch nach ihm Streitigkeiten über die betr. Rechte
und Pflichten der Entscheidung im ordentlichen Rechtsweg zugewiesen werden (Z106).
Wesentlich anders als bei der Unterhaltung der fließenden Gewässer zum Zwecke
der Herstellung und Erhaltung der Vorfluth liegen dagegen thatsächlich und auch
vom Standpunkte des Gesetzgebers die Verhältnisse in Ansehung der Unterhaltung
zum Zwecke der Beseitigung der Hochwassergefahr und der Unterhaltung
zum Zwecke einer größeren volkswirthschaftlichen Nutzbarmachung der
ungeregelten Naturkrast des Wassers. Beide Arten der Unterhaltung hängen
innig miteinander zusammen, da die dem einen dienenden Maßnahmen in der
Regel gleichzeitig auch der anderen dienen werden. Hier ist es nun auch, wo
man seiten der Wissenschaft sowohl als der Praxis der Wassergesetzgebung noch
eine wesentlich andere und weitergehende Aufgabe beilegt als blos eine ordnende.
Hier wird von ihr gefordert, daß sie künftig Mittel für die Verwirklichung volks-
wirthschaftlicher Probleme in weitestgehendem Maße biete. Hingewiesen wird
hierbei darauf, wie man durch Verwandlung der ungeregelten Naturkraft des
Wassers in eine geregelte die bestehenden Zustände volkswirthschaftlich bis zu
einem staunenswerth zu nennenden Grade heben könne. Um dies darzuthun,
macht man das Exempel in der Regel von zwei Seiten auf: man berechnet die
Schäden, die durch die Beseitigung der Hochwassergefahr vermieden werden (un-
mittelbarer Verlust) und fügt ihnen den Nutzen hinzu, der durch eine entsprechende
Zurückhaltung und allmählige Abgabe des Wassers zu volkswirthschaftlichen Zwecken,
namentlich für die Industrie herbeigeführt wird (mittelbarer Verlust). Eine um-
fassende und zum Theil auch sehr lehrreiche Literatur, die fortwährend mehr an-
schwillt, ist über diesen Gegenstand bereits entstanden. Um einen Begriff davon
zu geben, auf wie hoch der mittelbare und unmittelbare Verlust, der aus der jetzigen

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