Full text: Volume (Erg.Bd. 1902 (1902))

Opitz, Der Entwurf eines Wassergesetzes für das Königreich Sachsen. 453
Wässer als Ausfluß der Rechte am anliegenden Grundbesitze Privatrechtlichm
Charakters ist. :
Uebrig von der Begründung des Entwurfs für die von ihr- vertretene
Auffassung der Wasserbenutzungsrechte bleibt hiernach nur noch die S. 54 flg.
angezogene rechtswissenschaftliche:Literatur. Würde durch die sie betreffende
Ansicht in Wirklichkeit unterstützt, so würde doch eine Literatur, die sich so wenig
einflußreich erwiesen, daß sie die Aufnahme von der ihrigen geradezu entgegen-
gesetzten Auffassungen in das geltende Recht nicht hat verhindern können, :im vor-
liegenden Falle nicht eben schwer ins Gewicht fallen. In Wirklichkeit indessen hat
die Oeffentlichkeitstheorie bei den fließenden Gewässern auch in der Literatur nicht
eine solche Unterstützung erfahren, daß man sich auf sie mit Erfolg berufen
könnte. Denn sieht man die. in der Begründung S. 54 flg. anzutresfenden
literarischen Belege näher an, so bezieht sich von ihnen ein Theil überhaupt nicht
auf die Frage der Oeffentlichkeit der. fließenden Gewässer, sondern auf die ohen-
gedachte, gar nicht bestrittene Frage, daß das fließende Wasser als solches nicht
im Privateigenthume sein kann, während die übrigen die: Auffassung des Entwurfs
thatsächlich unterstützenden Belege in der sächsischen Literatur doch nur vereinzelt ge-
blieben sind und jedenfalls in ihrer Wirkung durch die in den Urtheilen des O.L.G.
Bd. IX S. 381 u. Bd. XXI S. 158 angezogenen Schriftsteller, zu denen die
sämmtlichen neueren Vertreter der Rechtswissenschaft Sachsens auf diesem Gebiete,
etwa Rüger in der Zeitschrift für Rechtspflege und Verwaltung. Bd. XXXI
S. 289 flg. ausgenommen, gehören, mehr als ausgewogen werden. Namentlich
ist es das zwar nicht mehr neue, aber doch auf diesem Gebiete noch neueste Werk
Leuthold's, Das Wasserrecht im Königreiche Sachsen, das in diesem Punkte
keinen Zweifel läßt. Bei der strengen Sachlichkeit und dem in ihm verwertheten
ebenso reichen wie gewissenhaft "zusammengestellten Material darf daö Leut-
hold'sche Werk besondere Beachtung für seine Auffassungen über das vaterländische
Wasserrecht und dessen Literatur beanspruchen. Wir geben daher am Fuße*) einige
*) @.135: „Das gegenwärtige Recht steht grundsätzlich auf dem Standpunkte,
daß die Benutzung des Wassers der Privatflüsse ein Befugniß der Ufergrundstückbesitzer
ist, also ein aus dem Grundeigenthum abgeleitetes Privatrecht." S. 137: „Die
im geltenden sächsischen Rechte zur Herrschaft gelangte Ansicht von dem Privateigenthume
der Anlieger an den Privatflüssen hat nicht vermocht, diese — aus dem gemeinrecht-
lichen Grundsätze, daß das fließende Wasser zu Jedermanns Gebrauch bestimmt ist, ent-
springende — Anschauung zu beseitigen." S. 147: „An sich, d, h. abgesehen von etwaigen
besonderen, im Einzelfalle entgegenstehenden Rechtstiteln, hat der Eigenthümer des
Ufergrundstückes das Recht, das im Flusse zu seinem Grundstücke herab-
fließende Wasser auf sein Grundstück abzuleiten. Dieses Recht steht demselben
zum besonderen Vortheile seiner Ufergrundstücke zu. Daher ist es jedenfalls nur folge-
richtig. wenn neuere Wassergesetze dem Anlieger als solchem das Recht zur Ueberlassung oder
Benutzung des Wassers eines Privatflusses für andere als die Usergruydstücke absprechen,
wie insbesondere Preußen." S. 149: „Der Ufergrundstücksbesitzer, welcher Wasser eines
Privatflusses nach Maßgabe seiner Berechtigung abgeleitet hat, ist grundsätzlich verbunden.

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